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LG München I: Sharehoster sind schadensersatzpflichtig bei Urheberechtsverletzungen

16.08.2016

Das Landgericht München I hat am 10. August 2016 entschieden, dass Onlinedienste, deren Geschäftsmodelle auf der massenhaften Verletzung von Urheberrechten basieren, schadensersatzpflichtig sein können (AZ 21 O 6197/14). Sharehoster, welche Speicherplatz für das Hochladen von Dateien zur Verfügung stellen und Links generieren, die in öffentlich zugänglichen Linksammlungen verbreitet werden, bilden aus Sicht der Richter eine spezifische Gefahrenquelle für Urheberrechtsverletzungen.

Im zugrundeliegenden Streit hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) den Sharehoster Uploaded verklagt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Sharehoster, nachdem er von der Verwertungsgesellschaft auf die rechtsverletzenden Inhalte hingewiesen worden war, die entsprechenden Dateien nicht in ausreichendem Maße entfernt hatte. Vielmehr habe der Dienst durch seine Ausgestaltung die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung noch gefördert.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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