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Multimedia

Facebook muss nicht nur wortgleiche Beleidigungen löschen, sondern auch sinngleiche

EuGH: Hosting-Anbieter wie Facebook sind verpflichtet Kommentare, die wortgleich und unter bestimmten Umständen auch sinngleich zuvor als rechtswidrig erklärt wurden, zu suchen und zu entfernen. Diese sind nicht nur im jeweiligen Mitgliedsland, sondern europa- und weltweit zu löschen.

Neuer Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg in Kraft getreten

Am 1. Oktober 2019 ist der neue Medienstaatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg in Kraft getreten. Der Schwerpunkt der Novelle lag bei der Stärkung der freien und lokalen Rundfunkmedien beider Bundesländer.

Webradio- und Online-Audionutzung in Deutschland (2. Quartal 2019)

Laut der Ergebnisse der ma 2019 IP Audio III wurden von April bis Juni 2019 im Durchschnittsmonat 322,3 Millionen Online-Audio-Sessions gestartet. Stärkste Einzelangebote sind der Musik-Streamingdienst Spotify sowie die Simulcast-Angebote von radio NRW, SWR3 und ANTENNE BAYERN.

EuGH: Google muss Suchergebnisse nicht weltweit de-indexieren

Löschanträge betroffener Personen zur Entfernung von Suchergebnissen zu ihrem Namen müssen nur innerhalb der EU umgesetzt werden. Suchergebnisse, die Strafverfahren betreffen, müssen nach Aktualität gelistet werden.

Trilog zur Verordnung über terroristische Online-Inhalte

Die Verhandlungen zur Verordnung über terroristische Online-Inhalte werden Signalwirkung für den anstehenden Digital Services Act entfalten. Kontrovers diskutiert werden u.a. verpflichtende Uploadfilter und der Schutz von journalistischen Inhalten.

EuGH schafft Klarheit in Sachen Datenschutz und Cookies

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 1.Oktober 2019 entschieden, dass das Setzen von Cookies die aktive Einwilligung des Nutzers erfordert. Wer Cookies nutzt, um das Nutzerverhalten zu Werbezwecken zu analysieren, benötigt dafür die aktive Einwilligung des Nutzers. Ein voreingestelltes Ankreuzkästchen genügt nicht mehr.

JusProg stellt neue Lösungen für Android-Endgeräte und iOS sowie DNS-Server bereit

Der JusProg e.V. bietet seit Ende September 2019 neue technische Jugendschutzlösungen zum Download an. Das Jugendschutzprogramm JusProg gibt es ab sofort auch als Filterapp für Smartphones und Tablets mit Android Betriebssystem. Neu ist auch der JusProgDNS-Server. Zudem wurde die iOS-App (iPhone/iPad) runderneuert.

ARD und ZDF: Weniger Quotendruck, weniger Werbedruck und weniger Doppelstrukturen gefordert

Die Konrad Adenauer Stiftung hat sich in einer Studie mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt. Darin empfiehlt man die Reduktion von Werbung sowie weniger Fokus auf die klassische Quote. Kritik gibt es auch an den Dritten Programmen. Vor dem Hintergrund der Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erstellte die Konrad Adenauer Stiftung die Studie und nennt mehrere konkrete Vorschläge, um ARD und ZDF zu verbessern und die Akzeptanz der Anstalten bei der Bevölkerung zu erhöhen.

28. Oktober 2019: Frist für Drei-Stufen-Test zum ZDF-Telemedienkonzept

Das ZDF hat ein Änderungskonzept für ihr bestehendes Telemedienkonzept vorgelegt. Der ZDF-Fernsehrat hat zu diesem Neukonzept einen Drei-Stufen-Test eröffnet, im Rahmen dessen Dritte bis zum 28. Oktober 2019 Stellung nehmen können. Dem neuen Konzept zufolge, plant das ZDF mehr "Online-Only" herzustellen und anzubieten sowie die Verweildauern für fiktionale Sendungen und Sport zu erweitern. Ob, und wenn ja, wann die ARD-Rundfunkanstalten ihre Telemedienkonzepte anpassen werden und Drei-Stufen-Tests starten, ist derzeit unklar.

Ausblick auf EU-Kommissarin Vestagers Wettbewerbsportfolio und Digitalagenda

Neben der bestehenden Zuständigkeit von Margrethe Vestager für die Wettbewerbsaufsicht wird sie in der neuen Kommission als Vizepräsidentin die größeren Leitlinien der Digitalpolitik mitgestalten. Dabei scheint ein Fokus auf der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsrecht zu liegen.

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