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Media Pluralism Monitor für das Jahr 2017

18.02.2019

Der Media Pluralism Monitor (MPM) ist ein Analyseinstrument, das im Auftrag der EU-Kommission entwickelt wurde, um mögliche Risiken für den Medienpluralismus in den Mitgliedsländern der Europäischen Union zu identifizieren. Darunter werden der grundlegende Schutz, die Marktvielfalt, die politische Unabhängigkeit und die soziale Integration der Medien geprüft. Die MPM-Untersuchung wurde in den 28 Mitgliedsländern der EU sowie in Serbien, der ehemaligen jugoslawische Republik Mazedonien und der Türkei durchgeführt. Für das Jahr 2017 weist der Bericht im Allgemeinen ein geringes Risiko für den Medienpluralismus in Deutschland aus. Im Vergleich zur Analyse aus dem Jahr 2016 bleiben die deutschen Ergebnisse auch relativ stabil.

Kaum Risiken für Medienpluralismus in Deutschland

Für einen grundlegenden Schutz des Medienpluralismus in Deutschland weisen alle Indikatoren auf geringe Risiken hin. Sowohl der Schutz der Freiheit der Meinungsäußerung als auch der Schutz der Informationsfreiheit liegen im niedrigen Risikobereich.

 

Risiko: Reichweite und Zugang

Dagegen ist ein mittleres Risiko bei der Reichweite der traditionellen Medien und dem Zugang zum Internet zu verzeichnen. Grund hierfür sei die hohe Konzentration der Internetdienstanbieter. Damit liegt Deutschland unter anderem hinter Dänemark, Slowenien und Lettland.

 

Gesunde Marktvielfalt

Die gesunde Marktvielfalt ist ein besonderes Merkmal für den deutschen Medienstandort. Hier zeichnet sich Deutschland neben Frankreich in Europa besonders aus.  

Kriterien der Marktvielfalt im Einzelnen

Die Transparenz der Eigentumsverhältnisse bei Medienunternehmen wird als genügend eingestuft („low risk“), unter anderem unter Betrachtung der deutschen Transparenzvorschriften der Mediendienstanbieter. Hinsichtlich der Einflüsse von Eigentümern und Werbetreibenden auf den redaktionellen Inhalt wird wegen einzelner Vorfälle ein mittleres Risiko angezeigt. Allgemein werden die Regeln gegen die Vermischung von Werbung und redaktionellen Inhalten, die im Pressekodex und im Wettbewerbsrecht enthalten sind, aber positiv bewertet. Die wirtschaftliche Tragfähigkeit zeigt ein geringes Risiko. Es wird unter anderem darauf hingewiesen, dass der Gesamtumsatz im audiovisuellen Sektor in den zwei letzten Jahren gestiegen ist. Zum Themenbereich politische Unabhängigkeit weisen die Indikatoren auf ein niedriges Risiko in Deutschland hin. Allein im Bereich der sozialen Integration zeichnet sich ein hohes Risiko in Deutschland ab. Grund hierfür ist hauptsächlich der unzureichende Medienzugang für die Minderheiten, die in Deutschland gesetzlich anerkannt sind (Sorben, Dänen, Friesen sowie Roma und Sinti).

Zukünftig wird auch der Einfluss Intermediären untersucht

In den nächsten sechs Monaten wird schon mit der nächsten MPM-Untersuchung begonnen, die 2020 veröffentlicht wird. Zu begrüßen ist, dass in der nächsten Analyse auch die Einflüsse von Medienintermediären als Gatekeeper berücksichtigtet werden. Insbesondere sollen die Standardisierung der Informationsquelle, die Polarisierung der Meinungen und die Gefahr von Hate Speech/Desinformation betrachtet werden. 

Ansprechpartner

Anne Peigné

European Affairs Manager

Dr. Christina Oelke

Senior Counsel Recht und Regulierung