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Medienanstalten fordern erneut Regulierung von Intermediären

08.05.2018

Auch vor dem Hintergrund steigenden Misstrauens gegenüber dem Internet haben die Medienanstalten konkrete Vorschläge für eine Regulierung von Informationsmediären wie Facebook, Google und anderen erarbeitet. Die personalisierten algorithmusgesteuerten Medienangebote der großen US-Konzerne orientierten sich an den Reaktionen der User, sodass Nutzer nur ausgewählte Inhalte zu sehen und zu hören bekommen. Die Kriterien für diese Selektion blieben allerdings im Dunklen.

Um dieses Informationsdefizit im Sinne der Meinungsvielfalt und Meinungsbildung auszugleichen, fordern die Medienanstalten Mindeststandards für die Regulierung von Intermediären. Diese beinhalten die Verpflichtung, über wesentliche Kriterien für die Selektion der Inhalte zu informieren und diese Informationen leicht auffindbar zu machen. Außerdem dürften Informationsintermediäre keinen unzulässigen Einfluss darauf ausüben, auf welche meinungsrelevanten Inhalte ihre Nutzer aufmerksam gemacht werden. Für die Überprüfung der Vorgaben sei zudem eine gesetzliche Berichtspflicht notwendig, ebenso wie die Benennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten, der für die Aufsichtsgremien erreichbar ist.

Ansprechpartner

Daniela Beaujean

Mitglied der Geschäftsleitung / Recht und Regulierung, Justiziarin