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Update: Wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen

15.05.2020

Auf Länderebene wurden in Thüringen, Brandenburg und Bayern neue Hilfsmaßnahmen für die Medienbranche beschlossen.

Thüringen

Thüringer Lokal-TV-Veranstalter können ab sofort über die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) einen einmaligen Zuschuss von bis zu 20.000 Euro erhalten. Ein Soforthilfeprogramm der Thüringer Staatskanzlei (TSK) in Zusammenarbeit mit der TLM soll nun unbürokratisch dazu beitragen, die Folgen des Shutdowns für die regionalen und lokalen TV-Veranstalter zumindest abzumildern. Die Mittel dafür wurden von der Staatskanzlei der TLM zur Verfügung gestellt. „Die Förderung stammt aus der Umwidmung verschiedener Projektfonds und soll durch die TLM lokale Vielfalt sichern helfen“, so Medienstaatssekretär Malte Krückels. „Mithilfe der Förderung können wir flexible und unkomplizierte Hilfe in dieser Notsituation ermöglichen“, so Jochen Fasco, Direktor der TLM. „Die Krise macht noch einmal deutlich, wie unverzichtbar seriöser Journalismus ist und wie wichtig auch die lokalen Medien für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind.“

Brandenburg

Der Brandenburger Landtag hat ein Hilfsprogramm für lokale Radio- und TV-Stationen beschlossen. Neben den rot-schwarz-grünen Koalitionsfraktionen stimmten auch die Freien Wähler für eine Soforthilfe in Höhe von 750.000 Euro. Damit soll die technische Verbreitung dieser Lokalprogramme unterstützt werden. Die Linke, die einen eigenen Antrag zu einer weitergehenden Förderung der Lokalmedien gestellt hatte, enthielt sich. Die AfD stimmte gegen das Hilfspaket. Die Befürworter der Soforthilfen hatten in der Plenardebatte darauf hingewiesen, dass viele lokale Sender durch den Umsatzeinbruch infolge der Corona-Krise in einer existenziellen Krise seien. Unabhängiger und kritischer Journalismus sei für die Bürger aber unabdingbar, um sich umfassend zu informieren. "Die Lokaljournalisten gehören zu den Helden in dieser Krise, ebenso wie die Zusteller und Techniker", sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn. "Wir wollen nicht zulassen, dass das Virus die gewachsene Vielfalt in unserer Gesellschaft zerstört." Wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, soll es für die elektronischen Lokalmedien vom kommenden Jahr an jährlich 1,5 Millionen Euro Unterstützung geben.

Bayern

Die bayerische Staatsregierung hat umfangreiche Starthilfen für die Wiedereröffnung der Kinos beschlossen. Insgesamt werden bis zu 12 Millionen Euro bereitgestellt, um den Kinos bei der schwierigen Anlaufphase nach der Schließung unter die Arme zu greifen. Weitere 7 Millionen Euro sollen bei Bedarf zur Absicherung von Corona-bedingten Risiken für bayerische Filmproduktionen zur Verfügung stehen. Die für die Filmwirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach betonte: „Damit helfen wir der schwer von der Corona-Krise betroffenen Branche und schaffen die Voraussetzung für einen kraftvollen Neustart. Die Kino- und Filmbranche ist ein wichtiger Eckpfeiler der bayerischen Kulturszene. Diese Unterstützungsmaßnahmen sollen ein starkes Signal für den Filmstandort Bayern sein und der Branche den zusätzlichen Schwung geben, um gut aus dieser schwierigen Situation zu kommen.“

Für die ebenfalls schwer betroffene Filmproduktion stellt die Staatsregierung weitere 2 Millionen Euro in Aussicht für die derzeit diskutierte Aufstockung des Bund-Länder-Corona-Hilfsfonds zur Filmförderung. Mit diesem Fonds sollen bei bereits angelaufenen Filmproduktionen Corona-bedingte Drehausfälle und Mehrkosten finanziert werden. Voraussetzung für eine Aufstockung der bayerischen Beteiligung ist allerdings, dass auch die anderen Partner in Bund und Ländern mitziehen. Außerdem will Bayern mit einer Beteiligung von bis zu 5 Millionen Euro an einem derzeit intensiv diskutierten deutschlandweiten Corona-Ausfallfonds ein deutliches Zeichen setzen. Damit sollen mögliche Corona-bedingte Ausfallrisiken bei künftigen Filmproduktionen abgesichert werden. Diese sind wegen der Pandemie derzeit nicht vernünftig versicherbar.

Überblick Hilfsprogramme und Förderbanken der Länder

Baden-Württemberg

L-Bank

Bayern

Förderbank Bayern (LfA)

Berlin

Investitionsbank Berlin
Brandenburg

Investitionsbank (ILB)

Bremen

BAB Die Förderbank

Hamburg

FIB

Hessen

WIBank

Mecklenburg-Vorpommern

Landesförderinstitut (LFI)

Niedersachsen

NBank

Nordrhein-Westfalen

NRW.Bank

Rheinland-Pfalz

ISB

Saarland

Investitionskreditbank

Sachsen

Sächsische Aufbaubank

Sachsen-Anhalt

IB Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Investitionsbank (IBSH)

Thüringen

Thüringer Aufbaubank

 

Weitere Informationen zu Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern haben wir bereits zu einem früheren Zeitpunkt veröffentlicht.

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Ansprechpartner

Johannes Kottkamp

Johannes Kottkamp

Projektmanager Marktentwicklung