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Medienanstalten fordern Co-Regulierung mit klaren Verantwortlichkeiten bei Plattformen

14.10.2021

Anlässlich der neuerlichen Debatten über die Geschäftspraktiken von Facebook fordern die Medienanstalten ein System der Co-Regulierung mit klaren Verantwortlichkeiten und effektiven Aufsichtsinstrumenten bei Plattformen.

Mit Blick auf den Schutz der Meinungsfreiheit könne es nicht sein, „dass Plattformen, die maßgeblich zur Meinungsbildung beitragen, allein auf Grundlage ihrer Geschäftsbedingungen und ihrer wirtschaftlichen Interessen entscheiden, welche Inhalte bei Nutzerinnen und Nutzern ankommen“, so Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten in Deutschland. Die Medienanstalten setzen sich daher ein, für eine Aufsicht durch eine „unabhängige, staatsferne Einrichtung, wie es die Medienanstalten sind“. Der EU-Gesetzgeber habe es mit dem Digital Services Act und dem Media Freedom Act nun in der Hand, die nötigen Zeichen zu setzen, ergänzt Kreißig.

Medienintermediäre bestimmen, welche Inhalte im Netz auffindbar sind

Soziale Netzwerke, Instant-Messaging-Dienste oder Suchmaschinen – sogenannte Medienintermediäre – entscheiden maßgeblich, wie viele und welche Inhalte Nutzer:innen erreichen. Damit tragen diese Plattformen maßgeblich zur öffentlichen Meinungsbildung bei und spielen eine zentrale Rolle als Gatekeeper journalistisch-redaktionell erstellter Inhalte. Mehr als ein Viertel (27 %) der Personen ab 14 Jahren in Deutschland nutzt diese Dienste als „Kontakthersteller“ zu professionellen Medienanbietern, wie die jüngsten Ergebnisse der Langzeitstudie “Intermediäre und Meinungsbildung” der Medienanstalten zeigen. Auf den Münchner Medientagen Ende Oktober 2021 wird die Erhebung “Intermediäre und Meinungsbildung 2021 I” mit neueren empirischen Daten vorgestellt.

Insbesondere während der Corona-Krise übten die Intermediäre einen stärkeren Einfluss auf die Bevölkerung aus als noch in den Vorjahren. Den Ergebnissen zufolge nutzen mehr als drei Viertel der befragten Personen ab 14 Jahren in Deutschland täglich Intermediäre, fast jede zweite Person (45 %) mit dem Ziel, sich über das aktuelle Zeitgeschehen in Politik, Wirtschaft und Kultur zu informieren. Vor allem unter den Jüngeren spielt die informierende Nutzung eine wichtige Rolle dabei, tagtäglich diese Dienste zu gebrauchen: Mehr als sieben von zehn (71 %) der 14-29-Jährigen nutzen dafür Intermediäre wie Instagram, YouTube oder Google.

Die Erhebung 2020 II ist Bestandteil des Medienvielfaltsmonitors der Medienanstalten und untersucht jährlich die Tagesreichweite von Intermediären sowie ihre relative Bedeutung im Informationsmix.

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