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Goodbye AVMD-Richtlinie? Das Warten geht weiter

16.01.2019

Kommentar zur Brexit-Abstimmung

„Keep Calm and Carry On“ mag man sich auch bei der europäischen Medienbranche sagen. Dennoch würde ein Brexit die europäischen audiovisuellen Medien ins Mark treffen. Großbritannien ist sowohl als Inhalteanbieter als auch als europäischer Hub vieler globaler Unternehmen Dreh- und Angelpunkt der audiovisuellen Medienlandschaft in Europa. Bereits im Herbst 2018 hat das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in einer umfassenden Analyse regulatorische Szenarien rund um einen „harten“ Brexit aufgezeigt. Die EU-Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste (AVMD) wird nicht mehr greifen, alternative Abkommen als mögliche Rechtsgrundlage bleiben hinter den Ergebnissen der 2018 verabschiedeten Richtlinie zurück. Die Sonderstellung von AV-Medien zur Wahrung der Meinungs- und Medienvielfalt macht die Sache nicht weniger komplex und nicht mit anderen Industrien vergleichbar. Alles kein Grund den Kopf zu verlieren, aber auf die Rechts- und Regulierungsabteilungen der Unternehmen würde durch einen Brexit viele Extraschichten zu kommen. Die Medienpolitiker der Mitgliedsstaaten sind gefragt, im engen Austausch mit der Branche für Übergangslösungen und Rechtssicherheit zu sorgen.
 
Neben AVMD-Richtlinie und Urheberrecht gehört die Frage nach Freizügigkeit von Fachkräften, Kreativen und jungen Talenten sowie der freie Verkehr von Daten zu den größten Herausforderungen eines Brexit. Die Umsetzung eines Digital Single Markets würde ohne Großbritannien stattfinden. Was dies für Unternehmen, die von der Insel aus agieren, bedeutet, werden kommende Verhandlungen zeigen. In München, Hamburg aber auch Paris oder Dublin könnten neue europäische Repräsentanzen und Medienzentren entstehen. Der niedrigschwellige Zugang für Unternehmen der EU-Mitgliedsstaaten auf den wichtigen Medienmarkt Großbritannien, muss sichergestellt werden.
 
Keep Calm and Carry On – für Europa und die AV-Medien bleibt der mögliche Brexit eine bittere Pille.

Ansprechpartner

Dr. Harald Flemming

Geschäftsführer

Dr. Christina Oelke

Senior Counsel Recht und Regulierung