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Europäische Medienverbände fordern Regulierung von Plattformen

18.11.2020

In nur wenigen Wochen wird die Europäische Kommission zwei neue Legislativvorschläge vorlegen, mit denen der Binnenmarkt für digitale Dienste gestärkt werden soll. Die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Online-Umgebung ist Gegenstand der Gesetze. Der Digital Services Act (DSA) befasst sich u. a. mit den Verantwortlichkeiten globaler Online-Plattformen und der Digital Market Act (DMA) dient als Grundlage, um der Gatekeeper-Rolle von internationalen Plattformen entgegenzusteuern und ein Level-Playing-Field in der Datenökonomie sicherzustellen.

Die europäischen Rundfunk- und Fernsehverbände (AER, ACT, EBU und egta), die Tausende von Radio- und Fernsehangebote privater Medien und öffentlich-rechtlicher Anstalten vertreten, sprechen sich in einem gemeinsamen Schreiben für die Verabschiedung eines EU-Gesetzesrahmens aus, der der Tatsache Rechnung trägt, dass globale Online-Plattformen Einfluss auf Demokratie, Investitionen in europäische Inhalte, Medienvielfalt und kulturelle Vielfalt nehmen.

Die Verpflichtung globaler Online-Plattformen auf Transparenz und Verantwortung ist entscheidend, damit auch künftige Generationen weiterhin Zugang zu vertrauenswürdigen Informationen haben und Meinungsvielfalt herrscht. Denn nur so kann die wirtschaftliche Nachhaltigkeit des europäischen Medienökosystems im digitalen Zeitalter sichergestellt werden.

Während des Konsultationsverfahrens, das über den Sommer lief, wurden fast 3.000 Antworten eingereicht. Angesichts der sektorübergreifenden Relevanz dieser angekündigten Vorschläge, ist der Appell europäischer Medienverbände umso wichtiger.

 

Ansprechpartner

Anne Peigné de Beaucé

Senior European Affairs Manager