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Bundeskabinett verabschiedet Digitalradiopflicht für Neuwagen

05.08.2019

Autoradios und höherwertige Radioempfangsgeräte sollen künftig den Empfang digitaler Signale ermöglichen. Einen entsprechenden Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums hat das Bundeskabinett Ende Juli 2019 verabschiedet. Mit dem Entwurf wird die vom Europäischen Parlament im Dezember 2018 beschlossene sogenannte Interoperabilitätsverpflichtung für Radio in deutsches Recht umgesetzt. Sie sollen demnach neben UKW auch digitales Radio empfangen können. Eine entsprechende Regelung sieht der Koalitionsvertrag vor.

Der Entwurf zur Anpassung des Telekommunikationsgesetzes präferiert per se keinen Übertragungsstandard. Die Entscheidung zwischen den digital-terrestrischen DAB+-Frequenzen und dem IP-basierten WLAN-Streaming soll demnach dem Markt und den Hörern überlassen werden. Einen stärkeren Fokus auf digital-terrestrisches Radio legt die Bestimmung zur Radio-Interoperabilität für Pkws. Sie sollen den Plänen zufolge digital-terrestrisches Radio empfangen können, wozu etwa der Standard DAB+ gehört.  Andere Standards wie UKW oder IP sind aber nicht ausgeschlossen.

Von der Radiointeroperabilitätsnorm ausgenommen sind Geräte, bei denen der Hörfunkempfang eine reine Nebenfunktion hat, also zum Beispiel Smartphones und Anlagen von Funkamateuren. Der VAUNET hatte sich in seiner Stellungahme zum Entwurf des BMWi für eine umfassende Technologieneutralität eingesetzt.

 

Ansprechpartner

Daniela Beaujean

Mitglied der Geschäftsleitung / Recht und Regulierung, Justiziarin

René Böhnke

IT & Medientechnologie