Back to top

Arcom: Neue Medienaufsichtsbehörde in Frankreich für Rundfunk und Internet

14.10.2021

Frankreich schafft eine einheitliche Medienaufsichtsbehörde für Rundfunk und Internet zum 1. Januar 2022. Der 1989 für die Regulierung von Hörfunk und Fernsehen gegründete Hohe Rat CSA und die 2009 gegründete Hohe Behörde Hadopi für die Verbreitung von Werken und den Schutz der Autorenrechte im Internet verschmelzen zu der neuen Aufsicht namens Arcom. Arcom wird künftig für die Regulierung der gesamten audiovisuellen und digitalen Kommunikation zuständig sein.

Die neue Behörde erhält in diesem Zuge erweiterte Befugnisse für die Regulierung von Plattformen – ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Kampf gegen Desinformation, Hate Speech und Urheberrechtsverletzungen.

Arcom ist das Ergebnis eines im Jahr 2019 eingebrachten Gesetzespakets der französischen Regierung mit dem Titel „Audiovisuelle Kommunikation und die kulturelle Souveränität im

digitalen Zeitalter“, das insbesondere das Rundfunkgesetz modernisiert. Darin wurde beschlossen, dass, angesichts der folgenreichen Veränderungen in der Medienwelt, die starren Vorgaben für die klassischen Veranstalter von Radio und Fernsehen gelockert und die Regulierung des digitalen Fernsehens und Teile der Radioregulierung überprüft werden. In seiner Stellungnahme zu dem Gesetzesvorhaben wies der CSA darauf hin, dass der Gesetzgeber in dieser Überprüfung auch die Regeln zur Verhinderung einer Medienkonzentration im audiovisuellen Sektor einbeziehen müsse, da diese inzwischen „demografisch, ökonomisch und technologisch veraltet“ seien.

Ein wichtiges Anliegen war zudem, alle, auch ausländische, Streamingdienste, die sich in Frankreich betätigen, in die Verpflichtung der Veranstalter einzubeziehen, audiovisuelle und kinematografische Werke finanziell zu fördern (VAUNET berichtete). Weitere Änderungen zielen auf die Stärkung des Jugendschutzes, die Verteidigung der Meinungsvielfalt, die Verbesserung des Zugangs zu Programmen und die Geschlechtergleichheit auf den Bildschirmen.

Arcom besteht aus einem Kollegium von sieben Personen: Je zwei Mitglieder werden von der Nationalversammlung und dem Senat bestimmt. Der Staatspräsident ernennt den Vorsitzenden und eine weitere Person aus einer Liste von drei Kandidaten. Um die Verbindung mit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Arcep) zu institutionalisieren, entsendet Arcom ein von ihr bestimmtes Mitglied.

Mehr zur Thematik

Seiten