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KJM fordert praxistaugliche Jugendschutzregelungen

26.05.2015

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat die Umsetzung praxistauglicher und international anschlussfähiger Regelungen und Maßnahmen im Jugendmedienschutz gefordert. Aufgrund von Medienkonvergenz und Digitalisierung seien die bestehenden Grundlagen nicht mehr auf der Höhe der Zeit, heißt es in den fünf Thesen für einen besseren Jugendschutz im 6. Tätigkeitsbericht der KJM. Eine Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages müsse deshalb möglichst bald erfolgen. Außerdem müsse angesichts der steigenden Zahl an Verstößen im Web 2.0 der technische Jugendmedienschutz verstärkt werden.

Vor allem bestehende Doppelzuständigkeiten im Bereich der Bewertung von Medieninhalten gelte es abzuschaffen, so die KJM. Anbieter und Nutzer sollten so mehr Sicherheit bekommen. „Zielsetzung sollte sein, eine Jugendschutzbewertung durch eine Selbstkontrolleinrichtung zu erhalten. Dabei ist die konsequente, gegenseitige Bindung von Entscheidungen der anerkannten Selbstkontrolleinrichtungen nach JMStV und JuSchG Voraussetzung.“ Unter Verweis auf die  voranschreitende Medienkonvergenz stellt die KJM die Überlegung an, „inwieweit vier Selbstkontrollen zur Bewertung von Inhalten überhaupt noch notwendig sind.“ Ein „One-Stop-Shop“-Modell könnte aus ihrer Sicht sowohl zu mehr Rechtssicherheit als auch zum Abbau von Bürokratie führen. Eine Integration des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter den Mantel einer einheitlichen Aufsicht hält die KJM ebenfalls für eher praxistauglich als die geltende Rechtskonstellation.

Der Schwerpunkt der Prüftätigkeit lag dem Bericht zufolge im Zeitraum März 2013 bis Februar 2014 im Bereich der Telemedien. Die überwiegende Mehrheit der Verstöße kam dabei aus dem Ausland. Gegen deutsche Telemedienanbieter wurden rund 300 Prüfverfahren eingeleitet, in rund 50 Prozent der abschließend bewerteten Fälle konnten die Verfahren nach der Prüfung durch die KJM eingestellt werden.

Ansprechpartner

Daniela Beaujean

Geschäftsführerin / Justiziarin

Tim Steinhauer

Referent Medienverantwortung und Programm