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KJM erklärt JusProg-Anerkennung für unwirksam

16.05.2019

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat die von der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) am 1. März 2019 ausgesprochene Anerkennung des Jugendschutzprogramms „JusProg“ für unwirksam erklärt. Aus Sicht der KJM habe die FSM ihren rechtlichen Beurteilungsspielraum überschritten. Die Kommissionsmitglieder begründeten ihre Entscheidung damit, dass das Programm wesentliche Teile der Nutzung von Medieninhalten – insbesondere die auf mobilen Endgeräten – durch Minderjährige nicht erfasst, da es ausschließlich für Windows-PC mit Chrome Browser ausgelegt ist.

Aus Sicht der FSM und des Anbieters des Jugendschutzprogrammes, dem JusProg e.V., verlangt das Gesetz ausdrücklich nicht, dass Jugendschutzprogramme auf jedem beliebigen Endgerät funktionieren müssen. Zudem irrt die KJM mit ihrer Einschätzung, dass „JusProg“ am PC nur mit einer Browserversion kompatibel ist. Aus Sicht der FSM sind keine Gründe erkennbar, weshalb die FSM ihren Beurteilungsspielraum überschritten haben sollte. Die FSM-Prüfung ist im Rahmen der geltenden Gesetze in einem ordnungsgemäßen Verfahren durch einen unabhängigen Gutachterausschuss erfolgt. Die FSM wird nun prüfen, ob eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen die Entscheidung der KJM erhoben wird.

Der VAUNET hat die gestrige Entscheidung der KJM bedauert. Aus seiner Sicht stellt der Beschluss die Weiterentwicklung des technischen Jugendmedienschutzes und den hohen Stellenwert der regulierten Selbstregulierung in Deutschland in Frage. Die KJM verpasst dem langjährigen Engagement zahlreicher VAUNET-Mitglieder einen übergreifenden, in dieser Form einmaligen, technischen Jugendschutz im Online-Bereich zu etablieren, einen deutlichen Dämpfer. Die Sender sind von der Entscheidung betroffen, obwohl sie mit ihrem hohen Jugendschutzstandard sicher nicht im Fokus von Jugendschutzfragen im Internet stehen. (Hier das vollständige VAUNET-Statement.)

JusProg wurde am 29. Februar 2012 erstmalig durch die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein als Jugendschutzprogramm anerkannt. Nach Inkrafttreten des derzeit gültigen JMStV, der den Selbstkontrollen die Zuständigkeit über die Eignungsbeurteilung von Jugendschutzprogrammen gibt, erfolgte am 2. März 2017 die erste positive Beurteilung von JusProg durch die FSM. Die KJM hat damals die Entscheidung der FSM bestätigt. An den gesetzlichen Grundlagen für die Entscheidung hat sich seitdem nichts verändert, während JusProg um zahlreiche neue Funktionen erweitert wurde. Am 1. März 2019 hat die FSM nach erneuter umfangreicher Prüfung wiederum eine Positivbewertung vergeben.

Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Referent Medienverantwortung und Programm