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8. Tätigkeitsbericht der KJM – Fünf Thesen zur Zukunft des Jugendmedienschutzes

17.06.2019

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat ihren achten Tätigkeitsbericht vorgelegt. Er umfasst den Zeitraum März 2017 bis Februar 2019. Im Schlusskapitel des Berichtes formuliert die Kommission erneut fünf Thesen für einen besseren Jugendmedienschutz. Die KJM sieht beim Blick in die Zukunft Handlungsbedarf: auf Seiten des Gesetzgebers, der Medienanbieter und der Aufsicht.

Rechtsrahmen

Bezüglich der gesetzlichen Regelungen sieht die KJM die angekündigte Novellierung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) als Chance, dass sich das JuSchG des Bundes und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) besser verzahnen. Änderungsbedarf sieht die KJM hinsichtlich des JMStV. Insbesondere im Bereich nutzergenerierter Inhalte bestehe noch Nachholbedarf beim Schutzniveau. Aus Sicht der KJM sollten Plattformbetreiber durch den JMStV angehalten werden, sowohl Meldesysteme zu implementieren als auch die Möglichkeiten zur Alterskennzeichnung anzubieten. Die KJM verweist im Zuge dessen auf die neuen Regelungen für Video-Sharing-Plattformen der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie). 

Anbieterverantwortung & technischer Jugendmedienschutz

An die Entwickler und Betreiber sozialer Netzwerke, von Apps Games und Co. appelliert die KJM, den Ansatz „Safety by Design“ zu „verinnerlichen“. Anbieter solcher Produkte sollten sich auch über das gesetzlich vorgeschriebene Minimum für den Jugendschutz engagieren.

Als positive Beispiele für Anbieterverantwortung und zukunftsfähigen Jugendmedienschutz benennt die KJM die 2018 erfolgten zwei Anerkennungen für technische Teillösungen für geschlossene Angebote. Die KJM zeigt sich skeptisch, dass sich eine Allroundlösung im technischen Jugendmedienschutz – welche auch die sozialen Netzwerke umfasst – realisieren lässt. Ihre Zuversicht, dass es dennoch effektiven technischen Jugendmedienschutz geben kann, stützt die KJM insbesondere auf Systeme der künstlichen Intelligenz, die zur Bild- und Texterkennung dienen.

Aufsicht und Ahndung

Weil die Onlinemedien an Ländergrenzen in der Regel nicht halt machen und Anbieter relevanter Angebote im Ausland sitzen, plant die KJM mit Aufsichtsakteuren aus verschiedenen Ländern zusammenarbeiten. Im internationalen Austausch sieht die Kommission neue Impulse für ihre Arbeit. Dabei verfolgt die KJM als zentralen Ansatz, nicht altersgemäße Inhalte nicht nur zu löschen, sondern die Verstöße auch zu ahnden.

Auch der VAUNET begrüßt eine bessere Verzahnung der bestehenden jugendschutzrechtlichen Bestimmungen. Ziel von Bund und Ländern muss die Schaffung eines konvergenten Jugendmedienschutzes sein. Kritisch bewertet VAUNET, dass die KJM beim technischen Jugendmedienschutz nur die Teillösungen für geschlossene Angebote positiv betrachtet und die Leistung von Jugendschutzprogrammen, wie JusProg, für offene Angebote nicht ausreichend würdigt. (siehe VAUNET-Pressemitteilung vom 16. Mai 2019) Der VAUNET befüwortet einen umfassenden Dialog zwischen den Branchenvertretern einerseits und Repräsentanten der Aufsichts- und Regulierungsinstitutionen von Bund und Ländern andererseits.

Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Referent Medienverantwortung und Programm