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ARD-Idee einer öffentlich-rechtlichen EU-Medienplattform wird konkreter

28.11.2019

Der scheidende ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm bestätigte auf der ARD-Pressekonferenz am 27. November 2019 Medienberichte, dass sich die politischen Gespräche zum Aufbau einer gemeinsamen Medienplattform der europäischen Rundfunkanstalten intensiviert haben. Wilhelm sagte, dass es innerhalb der EBU, dem europäischen Verbund der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Medienanbieter, eine rege Diskussion gäbe. Insbesondere der Französische Rundfunk signalisiere Interesse am Aufbau einer europäischen Medienplattform.

Wilhelm sprach von einem Pilotprojekt, welches ein relevantes europäisches Medienangebot schaffen soll. Das Projekt sei eine Mischung aus regulatorischen Zielen (z. B. Datenschutz), Technologieförderung (wie das aktuelle deutsche Cloud-Projekt) und der Vernetzung unterschiedlicher Medienanbieter, die mit ihren Inhalten in den Austausch mit der Gesellschaft kommen wollen. Ob beim Plattformprojekt auch die Einbindung privater Medienanbieter vorgesehen ist, ließ Wilhelm in seinen Äußerungen offen. Er bestätigte, dass mit der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament bereits intensive Gespräche geführt würden. Wilhelm geht davon aus, dass es in der neuen Legislaturperiode zu einer neuen (Förder-)Initiative kommen wird.

Der Fachdienst Medienkorrespondenz hatte berichtet, dass sich Ulrich Wilhelm und der kommende ARD-Vorsitzende Tom Buhrow in den vergangenen Wochen bereits zwei Mal mit EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger getroffen hatten, um mögliche finanzielle Unterstützungen durch die EU auszuloten. Derzeit konzipiert die EU-Kommission ihren künftigen Haushalt und dabei auch die Ausgestaltung ihrer Förderprogramme. Als EU-Förderbudgets, aus welchen die EBU-Plattform gefördert werden könnte, kämen unter anderem ab 2021 die Programme „Horizont“ (Etat = 100 Mrd. Euro) sowie „Digital Europe“ (Etat = 9 Mrd. Euro) in Frage.

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Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Referent Medienverantwortung und Programm

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