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VPRT-Vorstandsvorsitzender wirbt für Schaffung einer zeitgemäßen Medienordnung

16.05.2014

Der VPRT-Vorstandvorsitzende, Dr. Tobias Schmid, hat in einem Interview mit dem Fachmagazin „epd medien“ Bilanz zur Entwicklung der Branche und der Medienpolitik gezogen. Sowohl im Hinblick auf das Nutzungsverhalten als auch auf die wirtschaftlichen Eckdaten könne man dem privaten Radio und Fernsehen einen außerordentlich stabilen Zustand attestieren. Die Medienpolitik hingegen müsse bei der großen Herausforderung eines extremen Transformationsprozesses noch etwas an Tempo zulegen.

Vor allem die Digitalisierung bringe einen ökonomischen Wandel mit sich durch den sich einzelne Mediengattungen nicht mehr klar auseinanderhalten ließen. Zudem entwickle sich das Mediennutzungsverhalten weiter. Ein belastbarer ordnungspolitischer Rahmen sei dringend notwendig. Der Schutz des geistigen Eigentums, das Verhältnis von Infrastruktur und Inhalteunternehmen, die Inhalteregulierung und das Wettbewerbs- und Kartellrecht müssten darin abgedeckt werden.

Innerhalb des dualen Rundfunksystems bedarf es trotz vieler Themen, die man gemeinsam angehen müsse, wie beispielsweise das Urheberrecht oder die Marktdefinitionen, ebenfalls der Einhaltung von „Spielregeln“. Strukturelle Veränderungen sollten in den Blick genommen werden: Bestimmte Fragen der Rechtsaufsicht könnte eine einheitliche Regulierungsstelle für öffentlich-rechtliche und private Sender besser beurteilen. Während die Binnenkontrolle Mängel aufweist, wächst die Selbstkommerzialisierung von ARD und ZDF, was zu Preisspiralen unter anderem auf dem Sportrechtemarkt führt, auf dem kommerzielle Mitbewerber nicht mehr mitbieten können. Die Rundfunkanstalten müssten wieder ihrem Programmauftrag gerecht werden. Dies umfasst auch eine Reduzierung der Werbeflächen in TV und Radio, damit eine auftragsgerechte Gestaltung des jetzigen Werberahmenprogramms erfolgen kann. Auch dem Selbstverständnis der Rundfunkanstalten, wie im Fall von BR-KLASSIK, den rechtlichen Rahmen selbst umgestalten zu können, anstatt ihn auszufüllen, müssten die juristischen Grenzen aufgezeigt werden.

Ansprechpartner

Hartmut Schultz

Pressesprecher