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ARD-GVK veröffentlicht Gutachten zur Novellierung des KEF-Verfahrens

13.10.2021

Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK) hat ein Gutachten mit Überlegungen zur Novellierung des Verfahrens zur Ermittlung des Finanzbedarfes der Rundfunkanstalten veröffentlicht. Ein Ziel der Untersuchung war, mögliche strukturelle Nachteile des föderalen ARD-Verbundes gegenüber den nationalen Rundfunkanstalten ZDF und Deutschland Radio im KEF-Verfahren zu identifizieren.

Hintergrund für die Beauftragung der Studie durch die GVK sind die Pläne der Landesregierungen ab 2023 über die Novellierung des Finanzierungssystems der Anstalten zu beraten. Dieser Diskussionsprozess soll nach Abschluss der Neudefinition des Auftrags der Rundfunkanstalten beginnen.

Eine Empfehlung der Studie ist, den Finanzbedarf, statt wie derzeit für vier Jahre, für einen Zeitraum von bis zu 12 Jahren zu ermitteln, um zuverlässige Investitionsplanungen zu ermöglichen. Einen ähnlichen Vorschlag hatte die ARD 2017 in einem Thesenpapier zur Reform von Auftrag und Struktur der Rundfunkanstalten formuliert.

Des Weiteren urteilen die Studienautoren, dass unter Umständen eine Einzelanmeldung der Landesrundfunkanstalten bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) interessengerechter als die bisherige Gemeinschaftsanmeldung der ARD sein kann. Auch solle bei der Bedarfsermittlung nicht mehr zwischen Hörfunk und Fernsehen getrennt werden.

Das Gutachten wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ebner Stolz GmbH & Co. KG durchgeführt. Im Zuge der Gutachtenerstellung wurden Befragungen mit Vertreter:innen der Landesrundfunkanstalten sowie den Gremien geführt und die Korrespondenz zurückliegender Anmeldeprozesse ausgewertet.

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Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung und Programm