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DLM-Symposium 2022 - Der Medienstaatsvertrag im Stresstest

Datum und Uhrzeit: 
Mittwoch, 23. März 2022 - 14:00 bis 17:30
Ort: 
Landesvertretung Baden-Würtemberg (Berlin, Tiergartenstraße 15)

Nach kontroversen öffentlichen Debatten und langen Verhandlungen zwischen den Ländern ist der Medienstaatsvertrag im November 2020 in Kraft getreten. Das Gesetz ist international einzigartig, da zum ersten Mal Medienintermediäre aufgrund ihrer potenziellen Bedeutung für die Meinungsbildung in die Medienregulierung einbezogen wurden. Für die Medienanstalten sind mit dem Staatsvertrag zudem eine Vielzahl neuer Aufsichtsaufgaben verbunden. Damit spielen die Medienanstalten eine wichtige Rolle für die Ausgestaltung der modernisierten Medienordnung, wie auch die ersten Aufsichtsfälle zeigen. Es ist Zeit für eine Zwischenbilanz: Wie funktioniert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in der Praxis, welche Hürden zeigen sich, gibt es Nachbesserungsbedarf?

Die DLM will diese Fragen bei ihrem Symposium 2022 mit Politik und Unternehmen diskutieren. Nach einem Überblick über die neuen Verantwortlichkeiten wird der Schwerpunkt auf die Regulierung von  Medienintermediären gelegt. Schließlich wird die Medienordnung als Ganzes betrachtet, um gemeinsam auszuloten, inwieweit sie sich aus Sicht von Politik, Aufsicht und Stakeholdern als zukunftsfest darstellt.