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VPRT-Memo zur IPR-Strategy der EU-Kommission

25.05.2011

Berlin 25. Mai 2011: Am 24. Mai 2011 hat die EU-Kommission ihre Industrial Property Rights Strategy sowie einen Vorschlag für eine Richtlinie zu verwaisten Werken veröffentlicht.

Der Vorschlag für eine Richtlinie zu verwaisten Werken bezieht sich auf Werke in den Archiven der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die älter als 2002 sind. Die Werke der Privatsender werden nicht erfasst. In einem Erwägungsgrund wird zudem darauf hingewiesen, dass Mitgliedstaaten eine Nutzung der verwaisten Werke außerhalb des öffentlich-rechtlichen Auftrags zulassen dürfen. Dies birgt das Risiko, dass es zu einer kommerziellen Nutzung durch die Rundfunkanstalten kommen kann, die den Privatsendern vorenthalten wäre. Diese Werke sollen dann auch europaweit zirkulieren dürfen.

Gleichzeitig veröffentlichte die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung, welche die Europäische Piraterie-Beobachtungsstelle in das Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs) integrieren soll. Für September 2011 kündigt die Kommission den bereits für Juni erwarteten Vorschlag zur kollektiven Rechtewahrnehmung an. Dieser soll derzeit nur pan-europäaische Sachverhalte erfassen.

Zudem soll zur Bekämpfung der Piraterie bis Ende 2012 die sog. Enforcement-Richtlinie überarbeitet werden.

Die VPRT-Geschäftsstelle hat in einem Memo die wichtigsten Aussagen der IPR-Strategy zusammengefasst.