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Netz- und Plattformregulierung

VAUNET study on future trends in in-car infotainment

The prospect of tomorrow’s cars not being fitted with a radio or some other form of audio system is inconceivable. If anything, the importance of high-quality in-car audio systems and radio/audio services looks set to rise. Linear radio will remain relevant, yet at the same time, the trend towards personalization, hybrid solutions, and the integration of additional devices and services will continue. This will increase the need for cross-industry cooperation, especially to ensure the various services available on audio systems can be easily found. These are the key findings of the VAUNET study entitled ‘Fast Forward: The Future of In-Car Audio’ addressing the development of in-car infotainment over the next few years.

VAUNET-Studie zu Zukunftstrends beim InCar-Infotainment

Auto ohne Radio und Audio? Das wird auch in Zukunft undenkbar sein – hochwertige InCar-Audioanlagen und Radio-/Audioangebote werden eher noch an Bedeutung gewinnen. Lineares Radio bleibt relevant, gleichzeitig setzt sich der Trend zu Personalisierung, Hybridlösungen und Integration von immer mehr Geräten und Services nachhaltig fort. Damit steigt der Bedarf an branchenübergreifender Zusammenarbeit, gerade auch mit Blick auf die Gewährleistung einer guten Auffindbarkeit der verschiedenen Angebote in den Audiosystemen. Dies sind Ergebnisse der VAUNET-Studie „Fast Forward: Zukunft InCar Audio“ zur Entwicklung des InCar-Infotainments in den kommenden Jahren, die Teil der Gesamtstudie „On Track – Studien zu Audio und Mobilität“ ist.

German Government parties send important signal for preservation of broadcasting and cultural frequencies

Frequencies for broadcasting and culture in the 470 to 694 MHz range must be retained beyond 2030 - this was the result of a high-profile, internationally attended online conference of the German Alliance for Broadcasting and Cultural Frequencies. Representatives from federal and state politics, broadcasting, culture and equipment manufacturers emphasized this requirement in light of the current preparations for the World Radiocommunication Conference in 2023 and an upcoming EU recommendation next year.

Regierungsparteien setzen wichtiges Signal für Erhalt von Rundfunk- und Kulturfrequenzen

Die Frequenzen für Rundfunk und Kultur im Bereich 470 bis 694 MHz müssen über 2030 erhalten bleiben – das war Tenor einer hochkarätig besetzten und international besuchten Online-Konferenz der Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen. Vertreter:innen der Bundes- und Landespolitik, des Rundfunks, der Kultur sowie der Gerätehersteller unterstrichen diese Forderung vor dem Hintergrund der Vorbereitungen zur Weltfunkkonferenz 2023 und einer anstehenden Empfehlung der EU im kommenden Jahr.

EU-Binnenmarktausschuss einigt sich auf Kompromiss beim DMA, Rat der EU legt Position zu DMA und DSA fest

Die EU-Parlamentarier haben am 23. November 2021 im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) den Kompromissvorschlag des Berichterstatters Dr. Andreas Schwab, EVP-Fraktion, zum Digital Markets Act angenommen. Die Abgeordneten planen, den Gesetzesvorschlag zur Einhegung der Marktmacht von Tech-Gatekeepern zu verschärfen: Der Geltungsbereich des DMA wird enger gefasst, die Schwellenwerte erhöht. Gleichzeitig wurden die definierten „Kernplattformdienste“ erweitert. Es finden sich Vorgaben für den Gebrauch von Daten für gezielte Werbung sowie zur Interoperabilität von Messengern und sozialen Netzwerken. Auch das mögliche Bußgeld bei Verstößen wurde angehoben. Die Ausschuss-Position soll am 15. Dezember bei einer finalen Parlamentsabstimmung vom Plenum angenommen werden. Am 25. November verabschiedete auch der Rat der EU seine Position zu DMA und DSA.

BGH bestätigt Nebenkostenprivileg: Im Mietvertrag enthaltener Kabelanschluss nicht separat kündbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte die geltende Rechtslage des Nebenkostenprivilegs und urteilte, dass große Wohnungsbaugesellschaften laut Mietvertrag einen Kabelanschluss bereitstellen und die Kosten hierfür auf ihre Mieter:innen umlegen dürfen. Vor Gericht hatte die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs von der Essener Vivawest Wohnen GmbH gefordert, dass im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) Mieter:innen ihren Kabelanschluss nach 24 Monaten kündigen können. Der BGH urteilte jedoch, dass diese Regelung erst ab Mitte 2024 verbindlich ist.

Medienanstalten: DSA muss Zusammenarbeit nationaler Medienregulierer stärken

Hate Speech oder Desinformation: Illegale Inhalte im Netz nehmen rapide zu. Medienaufsichtsbehörden in Europa konnten dank etablierter Strukturen grenzüberschreitender Zusammenarbeit immer mehr internationale Fälle von Rechtsverletzungen erfolgreich bearbeiten. Die aktuelle Ausgestaltung des Digital Services Act (DSA) erkenne diese Strukturen allerdings wenig an, kritisieren nun die Medienanstalten und die European Regulators Group for Audiovisual Media (ERGA). Vielmehr würde mit der vorgeschlagenen Aufsichtsstruktur die Zusammenarbeit nationaler Medienregulierer behindert.

Sendefrequenzen für Medien und Kultur in Deutschland sichern. Breite Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen gegründet

Die neu gegründete „Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen“ setzt sich, insbesondere bei den politischen Entscheider:innen, dafür ein, das bewährte Frequenzspektrum und damit die Vielfalt von Medien und Kultur langfristig zu erhalten. Dieser Aspekt muss auch Bestandteil der nationalen Position Deutschlands für die Weltfunkkonferenz 2023 werden.

SPD, Grüne, FDP: Sondierungsergebnisse mit ersten Aussagen zu Digital- und Kreativwirtschaft

Aussagen zur Digitalen Wirtschaft, Kultur- und Kreativwirtschaft und Innovationsförderung sind bereits Bestandteil der Sondierungsergebnisse von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP auf dem Weg zu einer neuen Bundesregierung. Die Spitzenvertreter:innen der drei Parteien stellten am 15. Oktober 2021 ein 12-seitiges Ergebnispapier ihrer bisherigen Gespräche vor. Bis Anfang kommender Woche wollen die Parteigremien über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Arcom: Neue Medienaufsichtsbehörde in Frankreich für Rundfunk und Internet

Frankreich schafft eine einheitliche Medienaufsichtsbehörde für Rundfunk und Internet zum 1. Januar 2022. Die bisher getrennte Aufsicht über den Rundfunk (CSA) und das Internet (Hadopi) wird zu einer neuen, für die Regulierung der gesamten audiovisuellen und digitalen Kommunikation zuständigen Behörde namens Arcom zusammengelegt. Die neue Behörde ist Teil eines im Jahr 2019 eingebrachten Gesetzespakets der französischen Regierung, das insbesondere das Rundfunkgesetz modernisiert.

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