Netz- und Plattformregulierung

Der Bundesrat hat in einer Stellungnahme zum Vorschlag über die Nutzung des UHF-Bandes die Bemühungen der EU-Kommission, bis spätestens 30. Juni 2020 eine verbindliche Nutzung des 700-MHz-Bandes für den Mobilfunk festzulegen, begrüßt, gleichzeitig aber daran erinnert, dass der Teilbereich über 470 MHz weiter für die Rundfunkübertragung benötigt wird.

In Österreich wird analoges Radio im Kabelnetz bald der Vergangenheit angehören. Im Zuge der Volldigitalisierung des Kabelnetzes für das Fernsehen plant der Netzbetreiber UPC, ein Tochterunternehmen von Liberty Global, das analoge Radio ebenfalls aus dem Netz zu verbannen.

Die Bundesnetzagentur hat im Amtsblatt ihren Vorhabenplan 2016 veröffentlicht. Zu den für Radio und Fernsehen relevanten Arbeitsschwerpunkten zählt unter anderem die Rundfunkübertragung über UKW, die Frequenzregulierung, der Bereich Digitalisierung und Vernetzung sowie Netzneutralität und Verbraucherschutz.

Die Bundesnetzagentur hat ihren Vorhabenplan für das Jahr 2015 veröffentlicht. Zu den Themen gehören die Frequenzvergabe im 700-, 900- und 1800-MHz-Band, Marktdefinitionen und –analyse sowie die Weltrundfunkkonferenz 2015.