Netz- und Plattformregulierung

Der Rat der europäischen Mitgliedstaaten hat den Kodex für die elektronische Kommunikation förmlich beschlossen. Der Kodex legt die Ausrichtung der künftigen TK- und Plattformregulierung in den Mitgliedstaaten und damit auch in Deutschland fest. Aus Sicht des VAUNET sollte die bevorstehende nationale Umsetzung der Radio-Interoperabilitätsnorm ins Telekommunikationsgesetz vollständig technologieneutral erfolgen.

Das Projektbüro der Initiative Digitales Kabel hat die konkreten Termine für den Analog-Digital-Umstieg im Kabel in den Monaten Juli bis September 2018 bekannt gegeben

Im Senatsbeschluss des neuen Bremer Landesmediengesetzes ist der 31. Dezember 2018 als Frist für die Abschaltung der analogen Rundfunkübertragung (TV und Radio) im Kabel festgeschrieben. Die Abstimmung in der Bremer Bürgerschaft wird voraussichtlich im April 2018 erfolgen.

Die Medienanstalten haben auf ihrer Website die Senderlisten der großen Plattformbetreiber sowie deren Kriterien der Sortierung und Zuordnung innerhalb dieser Listen veröffentlicht. Damit soll für Transparenz gesorgt werden.