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Plattformregulierung

Die Plattformen und Verbreitungswege, über die Inhalte abgerufen werden können, sind in der konvergenten Welt vielfältig. Die Übergänge zwischen von klassischem Rundfunk und zu Internetmedien sind fließend, die Auffindbarkeit nicht immer gegeben. Damit ihre Existenz auch in Zukunft gesichert ist, setzt sich der VAUNET dafür ein, dass die relevanten Medienangebote über die verschiedenen Plattformen hinweg auffindbar bleiben.

Britische Kartellbehörde will gegen Marktdominanz von Google und Apple vorgehen

Die Competition and Markets Authority (CMA) kritisiert die Dominanz der US-Technologiekonzerne Google und Apple auf dem mobilen Markt. Die Unternehmen hätten sich durch „schraubstockartiges Gebaren“ ein geschlossenes Ökosystem geschaffen und auf diese Weise ihre Macht bei Betriebssystemen, Anwendungen und Browsern auf unfaire Weise ausgenutzt. Dagegen will die Behörde nun mit einer Reihe von Maßnahmen vorgehen.

DMA: Abstimmung im EP – Herausforderungen für den im Januar 2022 beginnenden Trilog

Nur ein Jahr nach der Veröffentlichung des Vorschlags der Europäischen Kommission über das Gesetz über Digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) wurde am 14.12.2021 im EU-Parlament über den Gesetzestext abgestimmt. Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt, der jedoch die Auswirkungen der Regulierung digitaler Märkte auf den Medienbereich nur unzureichend berücksichtigt.

European Parliament’s DMA vote paves the way for a future-forward media sector

A broad coalition from the European media sector, including public and commercial broadcasters, radios and the press, applauds the European Parliament’s vote on the Digital Markets Act (“DMA”). The agreement reached by the European Parliament reflects the political vision required to preserve a diverse, vivid and innovative media landscape. In particular, we welcome the Parliament’s commitment to tackle unfair conduct by gatekeepers that harms contestability and fairness in digital markets, and its resolve to provide practical solutions to real world business issues faced by the media sector. Maintaining tight quantitative thresholds, introducing voice assistants, web browsers and connected TVs into the list of core platform services, future-proofs the regulation, which we wholeheartedly welcome.

DSA: Disappointing IMCO vote, but a genuinely safe and trustworthy online environment is still possible

Members of the IMCO committee approved today the committee report on the proposal for a regulation on a Single Market for Digital Services (Digital Services Act - DSA) amending the eCommerce directive from 2000. Laura Houlgatte, Chair of Creativity Works!, a leading coalition of the cultural and creative sectors in Europe, said: “The IMCO report is a missed opportunity to translate the declaration 'What is illegal offline is also illegal online' into concrete actions. However, we remain hopeful that the plenary vote may rectify the matter by strengthening the due diligence obligations and ensuring all online players act responsibly for the online ecosystem to flourish and benefit everyone – society, consumers and businesses”.

EU-Kommission schlägt neue Transparenzregeln für politische Werbung vor

Am 25. November 2021 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für neue Kennzeichnungspflichten für politische Werbung vorgestellt. Der Entwurf ist Teil der Umsetzung des im vergangenen Jahr vorgestellten Demokratie-Aktionsplans der EU. Mit neuen Transparenzauflagen für Werbetreibende soll dem Problem undurchsichtiger Werbekampagnen, sog. Dark Ads, rund um demokratische Wahlen und der Verbreitung von Desinformation begegnet werden.

VAUNET study on future trends in in-car infotainment

The prospect of tomorrow’s cars not being fitted with a radio or some other form of audio system is inconceivable. If anything, the importance of high-quality in-car audio systems and radio/audio services looks set to rise. Linear radio will remain relevant, yet at the same time, the trend towards personalization, hybrid solutions, and the integration of additional devices and services will continue. This will increase the need for cross-industry cooperation, especially to ensure the various services available on audio systems can be easily found. These are the key findings of the VAUNET study entitled ‘Fast Forward: The Future of In-Car Audio’ addressing the development of in-car infotainment over the next few years.

VAUNET-Studie zu Zukunftstrends beim InCar-Infotainment

Auto ohne Radio und Audio? Das wird auch in Zukunft undenkbar sein – hochwertige InCar-Audioanlagen und Radio-/Audioangebote werden eher noch an Bedeutung gewinnen. Lineares Radio bleibt relevant, gleichzeitig setzt sich der Trend zu Personalisierung, Hybridlösungen und Integration von immer mehr Geräten und Services nachhaltig fort. Damit steigt der Bedarf an branchenübergreifender Zusammenarbeit, gerade auch mit Blick auf die Gewährleistung einer guten Auffindbarkeit der verschiedenen Angebote in den Audiosystemen. Dies sind Ergebnisse der VAUNET-Studie „Fast Forward: Zukunft InCar Audio“ zur Entwicklung des InCar-Infotainments in den kommenden Jahren, die Teil der Gesamtstudie „On Track – Studien zu Audio und Mobilität“ ist.

EU-Binnenmarktausschuss einigt sich auf Kompromiss beim DMA, Rat der EU legt Position zu DMA und DSA fest

Die EU-Parlamentarier haben am 23. November 2021 im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) den Kompromissvorschlag des Berichterstatters Dr. Andreas Schwab, EVP-Fraktion, zum Digital Markets Act angenommen. Die Abgeordneten planen, den Gesetzesvorschlag zur Einhegung der Marktmacht von Tech-Gatekeepern zu verschärfen: Der Geltungsbereich des DMA wird enger gefasst, die Schwellenwerte erhöht. Gleichzeitig wurden die definierten „Kernplattformdienste“ erweitert. Es finden sich Vorgaben für den Gebrauch von Daten für gezielte Werbung sowie zur Interoperabilität von Messengern und sozialen Netzwerken. Auch das mögliche Bußgeld bei Verstößen wurde angehoben. Die Ausschuss-Position soll am 15. Dezember bei einer finalen Parlamentsabstimmung vom Plenum angenommen werden. Am 25. November verabschiedete auch der Rat der EU seine Position zu DMA und DSA.

Medienanstalten: DSA muss Zusammenarbeit nationaler Medienregulierer stärken

Hate Speech oder Desinformation: Illegale Inhalte im Netz nehmen rapide zu. Medienaufsichtsbehörden in Europa konnten dank etablierter Strukturen grenzüberschreitender Zusammenarbeit immer mehr internationale Fälle von Rechtsverletzungen erfolgreich bearbeiten. Die aktuelle Ausgestaltung des Digital Services Act (DSA) erkenne diese Strukturen allerdings wenig an, kritisieren nun die Medienanstalten und die European Regulators Group for Audiovisual Media (ERGA). Vielmehr würde mit der vorgeschlagenen Aufsichtsstruktur die Zusammenarbeit nationaler Medienregulierer behindert.

EU: Terroristische Inhalte müssen innerhalb einer Stunde entfernt werden

Europäischen Parlament verabschiedet am 28. April 2021 ein neues Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung von terroristischen Inhalten im Internet.

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