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Medienregulierung

Themen (0 von 92)

TTDSG: VAUNET-Stellungnahme zur Orientierungshilfe Telemedien der Datenschutzkonferenz

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 20. Dezember 2021 ihre überarbeitete Orientierungshilfe zu endgerätebezogenen Verarbeitungen bei Telemedien (OH DSK TM) veröffentlicht. Sie soll Hilfestellungen bei der Umsetzung der neuen Vorschriften des TTDSG bieten, das am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist. Im Rahmen des Konsultationsverfahrens der DSK hat der VAUNET zur neuen Fassung der Orientierungshilfe Stellung genommen. 

Nominierte des LFK-Medienpreises stehen fest

Zum 30. Mal zeichnet die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) herausragende Leistungen der in Baden-Württemberg zugelassenen privaten Rundfunkveranstalter aus. Zu den Nominierten zählen unter anderem Radio Regenbogen, bigFM und Neckaralb Live. Am 9. Mai 2022 werden in Stuttgart die Preisträger:innen bekannt gegeben.

Bundesrat positioniert sich zum European Media Freedom Act

In einer Entschließung vom 11. März 2022 zu dem von der EU-Kommission angekündigten europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit (European Media Freedom Act, EMFA) hat sich der Bundesrat für eine sektorspezifische Regulierung und gegen eine Vollharmonisierung im Medienbereich ausgesprochen.

Krieg in Europa: Audio- und audiovisuelle Medien unterstützen die Menschen in der Ukraine

Die Solidarität der Weltgemeinschaft mit der von Russland angegriffenen Ukraine ist enorm. Die Audio- und audiovisuellen Medien berichten nicht nur umfangreich in ihren Programmen. Viele – darunter zahlreiche VAUNET-Mitgliedsunternehmen – haben auch Aktionen zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine sowie Sanktions- bzw. Boykottaktionen gegen Russland gestartet.

Russische Regierung verstärkt Druck auf inländische und ausländische Medien

Ein neues russisches Gesetz bedroht kritische Berichterstattung zum Ukrainekrieg mit bis zu 15 Jahren Haft. Diverse ausländische wie russische Medien und Plattformen wurden verboten oder haben nach eigenem Entschluss den Betrieb eingestellt. Damit bleiben in Russland nur noch wenige Räume für freie und unabhängige Meinungen und Informationen.

Aktionsnetzwerk Nachhaltigkeit: VAUNET beim Forum Betriebsökologie 2022

Am 24. und 25. Februar 2022 veranstaltete das Aktionsnetzwerk Nachhaltigkeit in Kultur und Medien ein zweitägiges, digitales Forum zur Betriebsökologie. Vertreter:innen der 35 Partnerorganisationen des Aktionsnetzwerkes, zu denen auch der VAUNET gehört, stellten innovative Projekte im Bereich klimagerechte Kultur- und Medienproduktion vor. Jürgen Hofmann, Mitglied des VAUNET-Fachbereichsvorstandes Fernsehen & Multimedia und Director Policy, Public & EU Affairs bei Sky Deutschland, gab einen Einblick in die Initiativen der privaten Audio- und audiovisuellen Medien im Bereich Nachhaltigkeit und klimagerechte Medienproduktion.

Leitfaden der Medienanstalten zu Werberegeln bei Podcasts

Bei einer Schwerpunktuntersuchung haben die Medienanstalten mehr als 130 Podcasts auf die Umsetzung der werberechtlichen Regelungen überprüft. Die Ergebnisse verdeutlichen die Notwendigkeit einer genauen und korrekten Kennzeichnung. Daher verweisen die Medienanstalten als Hilfestellung auf ihre Werbekennzeichnungs-Matrix.

ARD startet während des Medienstaatsvertragsprozesses neue Projekte

Während des Novellierungsprozesses zur Reform des Auftrags der Rundfunkanstalten startet die ARD neue Projekte. So treiben die Landesrundfunkanstalten mit dem geplanten Ausbau von tagesschau24 als zentralem Newskanal die Verspartung des Programmangebots voran. Zudem werden internationale Serienkooperationen mit dem Schwerpunkt Unterhaltung avisiert. Dies sind Ziele, die bei Umsetzung zu einer Gewichtsverschiebung im dualen Mediensystem führen können.

23. KEF-Bericht bescheinigt Rundfunkanstalten bedarfsgerechte Finanzierung

Trotz Corona und wachsender Online-Kosten bleibt die Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio stabil. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bescheinigt den Rundfunkanstalten in ihrem 23. Bericht eine bedarfsgerechte Finanzierung. Auch wenn die Kommission einen Mehraufwand von 139,2 Millionen Euro ermittelte, hält sie eine Beitragserhöhung nicht für notwendig. Der ermittelte Gesamtaufwand beträgt nunmehr für 2021 bis 2024 38.762,2 Millionen Euro. Gegenüber dem Gesamtaufwand für 2017 bis 2020 bedeutet dies eine Steigerung von 2.448,6 Millionen Euro oder 6,7 Prozent bzw. 1,6 Prozent pro Jahr.

Neues Service-Portal der GEMA

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat ein neues Service-Portal gelauncht. Das Angebot liefert Informationen zur GEMA, zur Entstehung des Urheberrechts und unterstützt bei vielen Online-Anwendungen wie der digitalen Anmeldung von Musiknutzungen. Dabei geht es überwiegend um Fragen zu öffentlichen Aufführungen (Veranstaltungen); auch hier hat der VAUNET einen Gesamtvertrag mit der GEMA neben Gesamtverträgen im Bereich Fernsehen, Radio und Video-on-Demand.

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