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Pluralismus

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VAUNET positioniert sich zum European Media Freedom Act

In seinem Positionspapier hat der VAUNET im Rahmen einer öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zum geplanten European Media Freedom Act (EMFA) Stellung genommen. Der EMFA soll Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien im EU-Binnenmarkt unterstützen. Aus Sicht des VAUNET ist entscheidend, dass die Weiterentwicklung starker Medienmärkte in Europa, deren Wert v. a. in ihrer Vielfältigkeit und Regionalität liegt, durch flexible rechtliche Rahmenbedingungen gefördert wird. Ein europäischer Rechtsakt zur Medienfreiheit sollte grundsätzliche Prinzipien festsetzen – und dabei hinreichend Ausgestaltungsspielraum für die Mitgliedsstaaten im Sinne der Vielfaltssicherung einräumen.

Bundesrat positioniert sich zum European Media Freedom Act

In einer Entschließung vom 11. März 2022 zu dem von der EU-Kommission angekündigten europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit (European Media Freedom Act, EMFA) hat sich der Bundesrat für eine sektorspezifische Regulierung und gegen eine Vollharmonisierung im Medienbereich ausgesprochen.

European Media Freedom Act: Ziele und Vorhaben

Der European Media Freedom Act (EMFA) soll Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien im EU-Binnenmarkt unterstützen. Er ist einer von drei Bausteinen des Europäischen Aktionsplans für Demokratie (EDAP), der im Dezember 2020 von der Europäischen Kommission vorgelegt wurde und die Handlungsfähigkeit der Bürger:innen sowie die Widerstandsfähigkeit der Demokratien in der EU stärken soll.

Förderprogramm zur Stärkung des Journalismus gestartet

Mit einem neuen Förderprogramm setzt sich der Bund für eine strukturelle Stärkung des unabhängigen Journalismus ein. Gefördert werden Projekte, die den Wert und die Bedeutung des Qualitätsjournalismus für die Demokratie vermitteln oder Exilprogramme für ausländische Journalist:innen unterstützen. Anträge können bis zum 5. Januar 2022 eingereicht werden.

Europäische Medienfreiheit: Lizenz für privaten Nachrichtensender in Polen zunächst verlängert

Bereits im Zuge des zweiten EU-weiten Berichts der Europäischen Kommission zur Rechtsstaatlichkeit hatte sich der VAUNET im Sommer besorgt über zunehmende Einschränkungen der Medienfreiheit in verschiedenen europäischen Staaten gezeigt. Nach innen- und außenpolitischen Diskussionen wurde nun in Polen die Lizenz für den größten privaten Nachrichtensender im Land mit rund eineinhalbjähriger Verzögerung wenige Tage vor ihrem Ablauf verlängert.

Erste VAUNET Media Lounge: Politische Kommunikation mit der GenZ und die Rolle der privaten Medien

TikTok-Tanz und Insta-Story statt Polit-Interview in TV und Radio? Wie tickt die Generation Z, wenn es um politische Inhalte geht? Und wie schneiden dabei private Medien im Vergleich zu globalen Tech-Plattformen ab? Diesen im Superwahljahr 2021 hochaktuellen Zukunftsfragen ging die erste Ausgabe des neuen Eventformates VAUNET Media Lounge mit Politiker:innen und Expert:innen nach.

GVK veröffentlicht Gutachten zur Desinformation

Zur effektiven Eindämmung von Desinformationen im Internet sollten weitere gesetzliche Maßnahmen ergriffen werden, welche an die Regelungen des Medienstaatsvertrages anschließen. Dies sind die zentralen Handlungsempfehlungen einer von der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten (GVK) in Auftrag gegebenen Studie, die am 1. Oktober 2020 veröffentlicht wurde. 

Enquete-Kommission des Bundestages veröffentlicht Bericht „KI und Medien“

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ des Bundestages hat den Bericht der Projektgruppe „KI und Medien“ veröffentlicht. Als Handlungsfelder wird angesehen, dass die Medienpolitik unabhängigen Journalismus und eine pluralistische Öffentlichkeit gewärleisten muss; u.a. durch eine Auffindbarkeit der Medienangebote. Des Weiteren muss die Medienkompetenz fortlaufend gestärkt werden.

Private Radioprogramme (2003-2015)

Die Zahl privaten Hörfunkprogramme in Deutschland lag im zurückliegenden Jahr bei insgesamt 283, davon 180 lokale und regionale UKW-Programme, 54 landesweite UKW-Programme, 18 bundesweit über Satellit empfangbare Programme und 38 Programme, die ausschließlich via DAB zu empfangen sind.

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