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Wettbewerb und Vielfalt

VAUNET: Verbändeanhörung zur 10. GWB-Novelle

VAUNET verweist in seiner Stellungnahme zur 10. GWB-Novelle und im Rahmen der Verbändeanhörung, die am 18. Februar 2020 stattgefunden hat, auf weiteren Änderungsbedarf und Klarstellungen.

BMWi- Expertenkommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ will klare Plattformregeln

Die Plattformökonomie erfordert eine Anpassung des Wettbewerbsrechts. Zu diesem Schluss gelangt die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ in ihrem Abschlussbericht.

Sächsische CDU untermauert Position mit Gutachten

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auf Basis eines Rechtsgutachtens ihr Positionspapier zur Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneuert. Sie spricht sich unter anderem dafür aus, dass zunächst eine klare Definition des Auftrages zu erfolgen hat. Dem folgt die Finanzierung in Form und Höhe.

22. Rundfunkstaatsvertrag in Kraft getreten

Am 1. Mai 2019 ist planmäßig der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft getreten.

Wie lokale und regionale Medienvielfalt sichern?

Auf Einladung der Thüringer Landesmedienanstalt und der Thüringer Staatskanzlei diskutierten Experten am 11. April 2019 über lokale und regionale Medienvielfalt. Anlass für das Zusammentreffen war die Präsentation des vom Institut für Europäisches Medienrecht e. V. (EMR) erstellten Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“.

Sächsische CDU: Erst Auftragsneudefinition, dann neues Finanzierungsmodell

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auf einer Klausurtagung am 3. April 2019 vereinbart, dass ein Beschluss über ein neues Modell zur Finanzierung der Rundfunkanstalten erst nach einer Neudefinition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erfolgen soll.

Musikstreamingdienst Spotify reicht Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Apple ein

Der Musikstreamingdienst Spotify will sich laut eigenen Angaben gegen die Bevorzugungspraktiken von Apple im Hinblick auf dessen eigene Dienste zur Wehr setzen und hat daher eine Beschwerde wegen unfairen Wettbewerbs bei der EU-Kommission eingereicht. Diese prüft nun, ob es zur Einleitung einer Untersuchung gegen Apple kommen soll.

Media Pluralism Monitor: Deutschland erzielt gute Ergebnisse

Der Media Pluralism Monitor für das Jahr 2017 zeigt im Allgemeinen ein geringes Risiko für den Medienpluralismus in Deutschland auf. Zu bemerken ist allerdings die hohe Konzentration der Internetdienstanbieter, die laut des Berichts ein mittleres Risiko für die Reichweite der traditionellen Medien und den Zugang zum Internet darstellt. Es wurde bereits angekündigt, dass die nächste MPM-Untersuchung auch die Einflüsse von Medienintermediären als Gatekeeper berücksichtigen wird.

MedienVielfaltsMonitor: Ergebnisse für 1. Halbjahr 2018 vorgestellt

Audiovisuelle Medien bestimmen weiterhin die Meinungsbildung in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt der MeinungsVielfaltsMonitor des 1. Halbjahrs 2018, welcher anlässlich der Medientage München 2018 von der DLM präsentiert wurde. Das Fernsehen hat demnach mit einem Anteil von 33,4 Prozent nach wie vor den größten Beitrag zur Meinungsbildung.

BMWi setzt Kommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ ein

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 10. September 2018 die Einsetzung der Kommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ beschlossen. Die Kommission ist beauftragt, Vorschläge zur Modernisierung des Wettbewerbsrechts zu erarbeiten.

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