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Urheberrecht

Das Urheberrecht sichert die Vergütung kreativer Leistungen, regelt die Verwertung von Rechten und ist damit ein Garant für eine funktionierende Wertschöpfungskette. Es sichert gewährleistet tausende Arbeitsplätze in der Kultur- und Kreativindustrie. Der VAUNET setzt sich europäische wie national für die Wahrung der territorialen Rechtelizenzierung und die der Vertragsfreiheit ein. (oder allgemeiner setzt sich für ein solides/robustes Urheberrecht ein).

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tabea Rößner, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Netzpolitik und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, fordert eine dauerhafte Bund-Länder-Kommission, um die Medienpolitik in Deutschland effektiv und kohärent zu gestalten.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im letzten VAUNET-Interview vor der Bundestagswahl bestätigt Tabea Rößner ihr Lob für den Mut der privaten Medien zu gesellschaftlich-relevanten Formaten. Gleichzeitig kritisiert sie das „Schielen nach Quoten“ und lässt dabei offen, wie bei einem „Verlassen der Marktlogik“ die Refinanzierbarkeit der Medieninhalte von Privaten gesichert werden soll. Für eine effektive und kohärente Medienpolitik fordert Rößner eine dauerhafte Bund-Länder-Kommission – und sieht eine stärkere Regulierung der globalen Plattformen als zentrale Herausforderung der nächsten Monate.

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Staatssekretärin Heike Raab (SPD)

Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab, unterstützt die VAUNET-Forderung einer Medienverträglichkeitsprüfung bei der Gesetzgebung und sieht die ÖRR-Reform als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im ersten Interview nach der Sommerpause bekräftigt Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, die Notwendigkeit einer Medienverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungen, denn „Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut.“ Außerdem sieht sie die Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung und medienpolitische Priorität im Wahljahr 2021.

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die LINKE)

Chef der Staatskanzlei Thüringen und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, begrüßt die VAUNET-Forderung, Gesetzesvorhaben auf ihre Auswirkungen für die private Medienwirtschaft zu überprüfen und sieht die ÖRR-Reform als medienpolitische Priorität nach der Bundestagswahl.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im Interview begrüßt der Chef der Staatskanzlei Thüringen und Medienminister, Prof. Dr. Hoff, die VAUNET-Forderung nach einem „Impact Assessment“: Auch nicht-medienspezifische Gesetzesvorhaben sollen auf ihre Auswirkungen für die private Medienwirtschaft überprüft und neue Belastungen durch ein Belastungsmoratorium vermieden werden. Außerdem sieht er die Auftragsreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als medienpolitische Priorität nach der Bundestagswahl.

EuGH stärkt Schutz geistigen Eigentums bei Online-Tauschbörsen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat geurteilt, dass auch Dateifragmente auf Online-Tauschbörsen urheberrechtlich geschützt sind. Damit stellt das Teilen von Segmenten einer Datei, die ein geschütztes Werk enthält, in einem sog. Peer-to-Peer-Netzwerk eine „öffentliche Zugänglichmachung“ dar – und der Rechteinhaber kann Auskunft über die IP-Adresse des Nutzers verlangen.

CUII: Bundesregierung bekräftigt die Arbeit der Clearingstelle Urheberrecht im Internet

Auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag bekräftigte die Bundesregierung die Arbeit der Clearingstelle Urheberrecht im Internet – oder kurz CUII. Über die private Clearingstelle können Urheber:innen illegale Netzangebote sperren lassen. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD erklärt, „DNS-Sperren können zu einer Eindämmung des Zugangs zu strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten [SUW] führen.“

Eingriff in die Vertragsfreiheit und etablierte Wertschöpfungsketten

Am 12. April 2021 fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags die Anhörung der Sachverständigen zur Urheberrechtsreform statt. Prof. Dr. Christoph Möllers, Lehrstuhl für Öffentliches Recht Humboldt-Universität Berlin, verwies auf die europa- und verfassungsrechtlichen Probleme des vom deutschen Gesetzgeber gewählten Wegs bei der Umsetzung bei der Umsetzung der DSM-Richtlinie in deutsches Recht.

CUII: Clearingstelle Urheberrecht im Internet gestartet

Im Kampf gegen die illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte in Deutschland nahm am 11. März 2021 die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) offiziell ihre Arbeit auf. Es geht dabei um die Sperrungen von strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten.

Urheberrecht: Private Medien kritisieren deutschen Sonderweg und fordern europarechtskonforme Umsetzung

VAUNET und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sprechen sich dagegen aus, dass der verabschiedete Kabinettsentwurf das Urhebervertragsrecht einseitig zu Lasten der Verwerter und Rechteinhaber verschärft

Urheberrechtsreform: Private Medien kritisieren deutschen Sonderweg und fordern europarechtskonforme Umsetzung der DSM-Richtlinie

Das Bundeskabinett hat den Entwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie in Deutschland verabschiedet: Der Entwurf für die Urheberrechtsreform ignoriert die Branchenrealitäten und beschreibt einen deutschen Sonderweg – zu Lasten der Rechteinhaber und zu Gunsten globaler Plattformen. Die Regelungen bedeuten einen dramatischen Einschnitt in die Wertschöpfung des audiovisuellen Mediensektors. Anlässlich des Kabinettsbeschlusses, bekräftigt VAUNET-Vorstandsvorsitzende Annette Kümmel die Kritik der Kultur- und Kreativbranche.

Urheberrechtsreform: Kreativbranche kritisiert in breitem Schulterschluss den deutschen Sonderweg des BMJV

Mit eindringlichen Appellen an die Bundesregierung haben nationale sowie europäische Organisationen und Verbände von Rechteinhabern – darunter VAUNET – erneut gemeinsam grundlegende Kritik am sogenannten „Regierungs-Entwurf“ geübt, der am 23. November 2020 bekannt wurde.

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