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Duale Medienordnung

Das duale Rundfunksystem in Deutschland hat sich seit Jahrzehnten bewährt. Private und öffentlich-rechtliche Programmangebote ergänzen sich und leisten einen wertvollen Beitrag für eine zur Sicherung des Medienpluralismus und der Meinungsvielfalt. Der VAUNET setzt sich dafür ein, dass das Gleichgewicht in der dualen Medienordnung auch in Zukunft erhalten bleibt.

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Staatssekretärin Heike Raab (SPD)

Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab, unterstützt die VAUNET-Forderung einer Medienverträglichkeitsprüfung bei der Gesetzgebung und sieht die ÖRR-Reform als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im ersten Interview nach der Sommerpause bekräftigt Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Rundfunkkommission, die Notwendigkeit einer Medienverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungen, denn „Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut.“ Außerdem sieht sie die Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks als Modernisierung des dualen Systems als spannende Herausforderung und medienpolitische Priorität im Wahljahr 2021.

VAUNET zum Digitalisierungsbericht Audio: „Die UKW-Verbreitung darf nicht angetastet werden." UKW bleibt als Übertragungsweg mit höchster Relevanz die wirtschaftliche Grundlage des Privatradios

Anlässlich des auf dem Digitalradiotag der Medienanstalten vorgestellten Digitalisierungsberichts Audio erklärte Marco Maier, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste des VAUNET und Geschäftsführer der Radio/Tele FFH: „Der Digitalisierungsbericht Audio dokumentiert neben der Dynamik im digitalen Bereich auch die ungebrochen hohe Relevanz des UKW-Empfangs in Deutschland. Dieser Übertragungsweg bleibt daher absehbar noch lange die wirtschaftliche Grundlage des Privatradios in Deutschland."

Update: Start der Public-Value-Ausschreibung am 1. September 2021

Mit Inkrafttreten der Public-Value-Satzung am 1. September 2021 starteten die Medienanstalten am Mittwoch das Public-Value-Verfahren, das die Bestimmung von Public-Value-Angeboten und die damit einhergehende leichte Auffindbarkeit regelt. Anträge sind bei der verfahrensführenden Landesanstalt für Medien NRW bis zum 30. September 2021, 12:00 Uhr, einzureichen. Die Auswertung der Anträge und eine Entscheidung über die Vergabe des Public-Value-Status wird nach Angaben der Medienanstalten bis Frühjahr 2022 erfolgen.

Studie - "Switch-On: InCar-Audiosysteme 2021"

Anschnallen, Sound aufdrehen, losfahren: Radio hören und Auto fahren gehören einfach zusammen. Das zeigt sich auch in den Fahrzeugen neuester Generation, die über immer intelligentere Kommunikations- und Unterhaltungssysteme verfügen und dennoch das Radio- und Audioangebot in den Mittelpunkt stellen. Neben den linearen Angeboten über UKW, DAB+ und IP-Streaming lassen sich über die Cockpits der neuen Fahrzeuggenerationen auch non-lineare Abruf-, Podcast- oder Musikstreaming-Angebote abrufen – zum Teil über herstellereigene Systeme, vor allem aber über die Vernetzung mit dem Smartphone, die in allen neueren Fahrzeugen mittlerweile Standard ist. Das sind wesentliche Ergebnisse der heute von VAUNET und der Landesanstalt für Medien NRW veröffentlichten Studie „Switch On: InCar-Audiosysteme“.

Medienanstalten starten erste Ausschreibung nach Public-Value-Satzung am 1. September 2021

Am 1. September 2021 startet die Landesanstalt für Medien NRW federführend für alle Medienanstalten das sogenannte Public-Value-Verfahren. Interessenten haben ab Anfang September 2021 vier Wochen Zeit, um ihren Antrag einzureichen. Das konkrete Fristende wird mit Beginn der Ausschreibung bekanntgegeben.

Mit dem Public-Value-Verfahren wird ermittelt, welche privaten Rundfunkangebote bzw. rundfunkähnlichen Angebote auf Benutzeroberflächen leichter auffindbar sein sollen. Die rechtlichen Grundlagen bilden § 84 Abs. 8 Medienstaatsvertrag und die Public-Value-Satzung der Landesmedienanstalten. Die Auswertung der Anträge und eine Entscheidung über die Vergabe des Public-Value-Status wird voraussichtlich bis Frühjahr 2022 erfolgen.

Bundesverfassungsgericht ermöglicht zügige Auftragsreform für ARD und ZDF – Interessen beider Säulen des dualen Rundfunksystems müssen gewahrt werden

Das Bundesverfassungsgericht trifft in seinem Urteil zum Rundfunkbeitrag klare Aussagen zur Trennung von Auftrag und Rundfunkgesetzgebung auf der einen und der Festsetzung des Rundfunkbeitrages bzw. der Finanzierung auf der anderen Seite. Das Gericht bekräftigt seine ständige Rechtsprechung, dass Entscheidungen zum Rundfunkbeitrag frei von medienpolitischen Zwecksetzungen zu erfolgen haben, betont jedoch gleichzeitig den daneben bestehenden Gestaltungsspielraum der Länder bei der Ausgestaltung des Auftrages.

Auch Facebook klagt gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Nach Google zieht nun auch Facebook gegen spezifische Bestimmungen des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG) vor Gericht und hat hierzu einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht.

Google zieht gegen deutsche Plattformregulierung vor Gericht

Google klagt gegen die Beanstandung seiner inzwischen beendeten Kooperation mit dem Portal „gesund.bund.de“ der Bundesregierung. Darüber hinaus will Google gerichtlich feststellen lassen, dass Deutschland nicht berechtigt sei, gegen das Unternehmen bestimmte Maßnahmen im Sinne des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes zu ergreifen.

Switch-On: VAUNET kündigt Studien zu Radio- und Audiosystemen im Auto an

Anschnallen, Sound aufdrehen und los: Radio hören und Auto fahren gehören einfach zusammen. Das zeigt sich auch in den Fahrzeugen neuester Generation, die über immer intelligentere Kommunikations- und Unterhaltungssysteme verfügen. Die Ergebnisse der Teilstudie „Switch-On: InCar-Audiosysteme“, die federführend von VAUNET betreut und durch die auf Automotive spezialisierte MHP Management- und IT-Beratung GmbH durchgeführt wird, werden am 1. September 2021 beim Journalismus Lab der Landesanstalt für Medien NRW präsentiert. „Switch-On“ ist Teil der Studienreihe „On Track – Studien zu Audio und Mobilität“, die von der Landesanstalt für Medien NRW initiiert wurde.

VAUNET-Interviewreihe: Spotlight Bundestagswahl mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die LINKE)

Chef der Staatskanzlei Thüringen und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, begrüßt die VAUNET-Forderung, Gesetzesvorhaben auf ihre Auswirkungen für die private Medienwirtschaft zu überprüfen und sieht die ÖRR-Reform als medienpolitische Priorität nach der Bundestagswahl.

Wohin steuert die Politik bei zentralen medienpolitischen Themen? Dieser Frage geht die VAUNET-Interviewreihe „Was bleibt, was geht, was kommt: Medienpolitik im Superwahljahr 2021“ nach. Im Interview begrüßt der Chef der Staatskanzlei Thüringen und Medienminister, Prof. Dr. Hoff, die VAUNET-Forderung nach einem „Impact Assessment“: Auch nicht-medienspezifische Gesetzesvorhaben sollen auf ihre Auswirkungen für die private Medienwirtschaft überprüft und neue Belastungen durch ein Belastungsmoratorium vermieden werden. Außerdem sieht er die Auftragsreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als medienpolitische Priorität nach der Bundestagswahl.

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