Duale Medienordnung

Auf den Medientagen Mitteldeutschland vom 1. bis 2. Juni 2022 in Leipzig trafen sich Medienmacher:innen, Digitalunternehmer:innen, Journalist:innen, Regulierer:innen und Werber:innen, um über die Zukunft der Medienwelt zu diskutieren. Dabei standen die drängenden Fragen der Medienbranche wie zur Rolle der Medien in Krisen, Plattformregulierung, Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder zu Medienkonsum und -verbreitung im Mittelpunkt des zweitägigen Netzwerktreffens. Unter den zahlreichen Vertreter:innen der privaten Medien waren u. a. unser stellvertretender VAUNET-Vorstandsvorsitzender Marco Maier, der stellvertretende Vorsitzende des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia, Dr. Michael Müller sowie VAUNET-Vorstandsmitglied Christian Berthold.

Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg wollen die Novellierungen des rbb-Staatsvertrages noch im Mai 2022 starten. Die Basis hierfür soll der im Sommer 2021 gescheiterte Entwurf des rbb-Staatsvertrages sein. Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Dr. Severin Fischer (SPD), bestätigte im Berliner Abgeordnetenhaus, noch im März 2022 die Gespräche mit der Brandenburger Landesregierung wieder aufnehmen zu wollen.

Trotz Corona und wachsender Online-Kosten bleibt die Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio stabil. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bescheinigt den Rundfunkanstalten in ihrem 23. Bericht eine bedarfsgerechte Finanzierung. Auch wenn die Kommission einen Mehraufwand von 139,2 Millionen Euro ermittelte, hält sie eine Beitragserhöhung nicht für notwendig. Der ermittelte Gesamtaufwand beträgt nunmehr für 2021 bis 2024 38.762,2 Millionen Euro. Gegenüber dem Gesamtaufwand für 2017 bis 2020 bedeutet dies eine Steigerung von 2.448,6 Millionen Euro oder 6,7 Prozent bzw. 1,6 Prozent pro Jahr.