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Duale Medienordnung

Das duale Rundfunksystem in Deutschland hat sich seit Jahrzehnten bewährt. Private und öffentlich-rechtliche Programmangebote ergänzen sich und leisten einen wertvollen Beitrag für eine zur Sicherung des Medienpluralismus und der Meinungsvielfalt. Der VAUNET setzt sich dafür ein, dass das Gleichgewicht in der dualen Medienordnung auch in Zukunft erhalten bleibt.

Themen (1 von 12)

  • Privat (93)
    • Auflagen (93)
    • Finanzierung
    • Kontrolle (1)
      • Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)
      • Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
      • Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
      • Kommission für Jugendmedienschutz
      • Die Medienanstalten (1)
        • Bayerische Landesanstalt für neue Medien (BLM) (1)
        • Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LfK)
        • Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
        • Bremische Landesmedienanstalt (brema)
        • Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH)
        • Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen)
        • Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)
        • Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM)
        • Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
        • Medienanstalt Rheinland-Pfalz
        • Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
        • Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)
        • Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA)
        • Thüringer Landesmedienanstalt (TLM)
  • Öffentlich-rechtlich (3)

GVK veröffentlicht Gutachten zur Desinformation

Zur effektiven Eindämmung von Desinformationen im Internet sollten weitere gesetzliche Maßnahmen ergriffen werden, welche an die Regelungen des Medienstaatsvertrages anschließen. Dies sind die zentralen Handlungsempfehlungen einer von der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten (GVK) in Auftrag gegebenen Studie, die am 1. Oktober 2020 veröffentlicht wurde. 

Bundesdatenschutzbeauftragter will Informationsfreiheitsgesetz weiterentwickeln

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) empfiehlt dem Deutschen Bundestag, das Informationsfreiheitsgesetz „in Richtung eines Transparenzgesetzes“ umzuwandeln. Damit könnte sich auch der Zugang von Medienvertretern zu Dokumenten von Bundesinstitutionen verbessern.

Mehrere Bundesländer bessern nach und halten Journalisten für systemrelevant

In Brandenburg stellte die Staatskanzlei in einem Schreiben an die Landräte und Oberbürgermeister klar, dass Journalisten und Medienvertreter zur systemrelevanten Infrastruktur gehören. In Berlin, Sachsen, Hamburg und Baden-Württemberg gelten ähnliche Regelungen.

Bundeskartellamt billigt DFL-Modell für Bundesliga-Vermarktung ab 2020/2021

Das Bundeskartellamt hat die Kriterien der Deutschen Fußballliga (DFL) zur Vergabe der Medienrechte an den Spielen der Bundesliga und der 2. Bundesliga für die Spielzeiten von 2021/22 bis 2024/25 für rechtsverbindlich erklärt. Kern des neuen Modell ist ein Alleinerwerbsverbot, wonach kein Medienanbieter exklusiv alle Rechtepakete erwerben darf.

Muster für Arbeitgebernachweis

Als Teil der kritischen Infrastruktur müssen Medienunternehmen einen funktionierenden Betrieb bzw. eine funktionierende Berichterstattung gewährleisten. Diese Thematik wird von uns bereits auf Bundes- und Landesebene adressiert. Angesichts der derzeitigen sehr dynamischen Lage erreichen uns vermehrt Anfragen, wie ganz praktisch mit eventuellen zukünftigen Ausgangssperren umgegangen werden soll. Wir stellen unseren Mitgliedern ein erstes Muster für einen Arbeitgebernachweis zur Verfügung, der als Legitimation bei eventuellen Ausgangssperren dienen soll.

Template für einen Antrag im Vorfeld etwaiger Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz

VAUNET hat auf Basis der geltenden Rechtslage ein Template einer Schutzschrift für etwaige Maßnahmen gegenüber Sendern nach dem Infektionsschutzgesetz erstellt. Dieses dient nur als Orientierung auf Basis der jetzigen Erkenntnisse und bedarf der individuellen Anpassung durch die Mitglieder auf ihre konkrete Situation. Das Template wird – entsprechend der weiteren Entwicklung – kontinuierlich angepasst werden.

LfM NRW veröffentlicht wissenschaftliches Dossier zu Desinformation

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat die Ergebnisse ihres Workshops "Desinformation als Arbeitsfeld der Medienaufsicht“ in einem Abschlussbericht publiziert. Das Dossier "Was ist Desinformation?“ fasst sechs Referate zusammen, die sich aus kommunikations- und rechtswissenschaftlicher Sicht mit der Frage auseinandersetzen, wie die Eindämmung von Desinformation regulatorisch gestaltet werden könnte.

EU-Kampf gegen Fake News: Medienanstalten stellen Selbstverpflichtung in Frage

In einem Gutachten im Auftrag der EU-Kommission empfehlen vier deutsche Landesmedienanstalten strengere Regeln für soziale Netzwerke. Die Plattformen Facebook, Twitter und Google würden ihre eigenen Selbstverpflichtungen nicht einhalten, die sie gegenüber der Europäischen Union abgegeben haben, heißt es laut einem Bericht von NDR und WDR in dem vertraulichen Monitoring, das den Sendern vorliegt.

Deutsches Medienbündnis bezieht gegenüber LIBE-Ausschuss Stellung

Ein "Bündnis der Medien" veröffentlichte eine gemeinsame Stellungnahme zur Verordnung über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen.

Stellungnahme zum Referentenentwurf für das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 19. Dezember 2019 einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität veröffentlicht. Der VAUNET begrüßt grundsätzlich die ergriffene Initiative und das Ziel, Hasskriminalität effektiver einschränken und ahnden zu können.

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