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Duale Medienordnung

Das duale Rundfunksystem in Deutschland hat sich seit Jahrzehnten bewährt. Private und öffentlich-rechtliche Programmangebote ergänzen sich und leisten einen wertvollen Beitrag für eine zur Sicherung des Medienpluralismus und der Meinungsvielfalt. Der VAUNET setzt sich dafür ein, dass das Gleichgewicht in der dualen Medienordnung auch in Zukunft erhalten bleibt.

Themen (1 von 11)

  • Privat (2)
    • Auflagen
      • Programmliches Engagement
      • Berichterstattungsfreiheit
    • Finanzierung
    • Kontrolle (2)
      • Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)
      • Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
      • Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
      • Kommission für Jugendmedienschutz
      • Die Medienanstalten (1)
        • Bayerische Landesanstalt für neue Medien (BLM)
        • Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LfK)
        • Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
        • Bremische Landesmedienanstalt (brema)
        • Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH)
        • Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen)
        • Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV)
        • Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM)
        • Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
        • Medienanstalt Rheinland-Pfalz
        • Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
        • Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)
        • Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA)
        • Thüringer Landesmedienanstalt (TLM)
  • Öffentlich-rechtlich (51)

Google: Cookie-Bann (vor-)erst Ende 2023

Google plant, (jetzt erst) ab 2023 im Browser Chrome Third-Party Cookies nicht mehr zu unterstützen und deren Funktionalitäten durch eigene Instrumente zu ersetzen („Privacy Sandbox“). Wegen der Bedeutung von Third-Party Cookies für interessen-basierte Werbung erwarten Publisher und Werbevermittler Einnahmeverluste. Mit dem Aufschub reagiert Google auf die Kritik aus dem Werbemarkt und kartellrechtliche Verfahren seitens nationaler Wettbewerbsbehörden und der Europäischen Kommission.

Pläne der Europäischen Kommission für mehr Transparenz bei politischer Werbung

Die EU-Kommission plant Rechtsvorschläge und andere unterstützende Maßnahmen, um mehr Transparenz in der politischen Werbung zu gewährleisten. Dies war Bestandteil der politischen Leitlinien, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer 2019 vorgestellt hatte. Im Rahmen des Europäischen Aktionsplanes für Demokratie (European Democracy Action Plan) kündigte die Kommission im Dezember 2020 einen Legislativvorschlag zur Transparenz gesponserter politischer Online- und Offline-Inhalte für 2021 an. Bis zum 2. April 2021 läuft dazu ein öffentliches Konsultationsverfahren der Kommission.

Sächsische CDU untermauert Position mit Gutachten

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auf Basis eines Rechtsgutachtens ihr Positionspapier zur Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneuert. Sie spricht sich unter anderem dafür aus, dass zunächst eine klare Definition des Auftrages zu erfolgen hat. Dem folgt die Finanzierung in Form und Höhe.

Sächsische CDU: Erst Auftragsneudefinition, dann neues Finanzierungsmodell

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat auf einer Klausurtagung am 3. April 2019 vereinbart, dass ein Beschluss über ein neues Modell zur Finanzierung der Rundfunkanstalten erst nach einer Neudefinition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erfolgen soll.

NRW-Kabinett verabschiedet 17. Rundfunkänderungsgesetz

Das WDR-Gesetz und das nordrhein-westfälische Landesmediengesetz sollen nach Plänen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen geändert werden. Mit dem neuen Landesmediengesetz ist eine flexiblere Gestaltung bei der Zuweisung von Frequenzen durch die Landesanstalt für Medien geplant, im WDR-Gesetz soll das Besetzungsverfahren für den Verwaltungsrat des WDR geändert werden.

Erlöse des ORF lagen 2016 bei rund 956 Millionen Euro

Die Erlöse des Österreichischen Rundfunks (ORF) lagen im Jahr 2016 bei insgesamt gut 956 Millionen Euro (-1,2%). Den größten Anteil (595 Mio. Euro) machen daran die Teilnehmerentgelte aus.

Ergebnisse der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten 2016

Die Ministerpräsidenten haben sich gegen eine Absenkung des Rundfunkbeitrags entschieden sowie erneut einen Beschluss zur Werbefreiheit von ARD und ZDF vertagt. Außerdem haben sie sich auf Änderungen des Glückspielstaatsvertrages geeinigt.

Statement des VPRT zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz

Hans Demmel, VPRT-Vorstandsvorsitzender, zu den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz: „Die Länder haben heute eine historische Chance vertan. Es wäre der perfekte Zeitpunkt gewesen, für mehr Chancengleichheit im dualen Rundfunksystem zu sorgen.“

VPRT-Stellungnahmen zum Bayerischen Rundfunkgesetz und zum Bayerischen Mediengesetz

Der VPRT hat zu den Änderungsentwürfen des Bayerischen Rundfunkgesetzes (BayRG) und des Bayerischen Mediengesetzes (BayMedienG) seine Stellungnahmen eingereicht.

ARD einigt sich auf neuen Finanzausgleich und stellt Produzentenbericht 2015 vor

Die ARD-Intendanten haben sich auf einen neuen Schlüssel für den ARD-Finanzausgleich geeinigt. Zudem will die ARD ihre Transparenzfelder der Zukunft bestimmen und hat hierfür ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.

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