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Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist von größter Bedeutung. Gleichzeitig bildet eine verantwortungsvolle Nutzung dieser Daten die Grundlage für viele Geschäftsmodelle und Dienstleistungen, die dem Verbraucher zu Gute kommen. Der VAUNET setzt spricht sich deshalb für Lösungen einaus, die den Medienunternehmen die Möglichkeit bieten, innovative, auf den Nutzer optimierte Angebote beizubehalten, zu entwickeln und dauerhaft zur Verfügung zu stellen.

DSGVO: Konzept zur Bemessung von Geldbußen vorgelegt

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat ihr Konzept zur Zumessung von Geldbußen bei Verstößen gegen die DSGVO durch Unternehmen vorgelegt. Bis der Europäische Datenschutzausschuss endgültige Leitlinien erstellt hat, bietet das vorliegende Konzept die Grundlage für die Bußgeldzumessung in der Sanktionspraxis der deutschen Aufsichtsbehörden.

Künstliche Intelligenz: EU-Pilotprojekt startet im Sommer

Die EU-Kommission hat am 8. April 2019 ihren Leitfaden "Ethics guidelines for trustworthy AI" veröffentlicht. Er war zuvor von einer Expertengruppe erarbeitet worden. Der Leitfaden befasst sich unter anderem mit Fragen des Datenschutzes, der Diskriminierungsfreiheit und der Transparenz.

Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für eine KI-Strategie

Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für eine „Strategie Künstliche Intelligenz“ der Bundesregierung beschlossen. Auf Basis der definierten Ziele soll in den kommenden Monaten die Strategie erarbeitet und am 3. und 4. Dezember 2018 auf dem Digital-Gipfel der Bundesregierung vorgestellt werden.

Verbände fordern notwendige Konkretisierungen der E-Privacy-Verordnung

In einem gemeinsamen Schreiben haben mehrere Wirtschaftsverbände den Bundeswirtschaftsminister aufgefordert, auf europäischer Ebene mit größtmöglicher Sorgfalt über die E-Privacy-Verordnung und ihr Zusammenspiel mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu diskutieren und notwendige Anpassungen vorzunehmen.

Verbände fordern Anpassungen bei der ePrivacy-Verordnung

Insgesamt 14 Industrie- und Wirtschaftsverbände haben die Politik aufgefordert, sich im Rahmen der laufenden Verhandlungen um eine modernisierte ePrivacy-Verordnung (ePV) für eine ausbalancierte, wettbewerbs- und innovationsgerechte sowie praxistaugliche Regulierung einzusetzen.

mabb-Thesen fordern moderne Gesetze zur Regulierung von Intermediären

Im Rahmen des Media Policy-Lab der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) sind zehn Thesen für eine digitale Medienvielfalt verfasst worden. Darin fordert die mabb unter anderem die Schaffung eines klaren gesetzliches Auftrags an die Medienanstalten für das Monitoring und die Regulierung von Gatekeepern.

21. Rundfunkstaatsvertrag in Kraft getreten

Am 25. Mai 2018 ist planmäßig der 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft getreten. Es wird zum einen der Rundfunkstaatsvertrag an die Bestimmungen der neuen europäischen Datenschutzgrundverordnung angepasst. Zudem erhalten die Rundfunkanstalten mehr kartellrechtliche Privilegien.

Verbändeübergreifendes E-Privacy-Seminar für Vertreter der Mitgliedstaaten in Brüssel

Unter dem Titel „Strategic, operational and legal implications of e-Privacy for Europe’s commercial broadcasting sector” hat der VPRT am 12. März 2017 gemeinsam mit ACT, AER und weiteren Rundfunkverbänden einen Workshop zu E-Privacy veranstaltet.

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