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Medienregulierung

Themen (0 von 91)

Dr. Marc Jan Eumann ab 2020 Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz

Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK), übernimmt ab 2020 den Vorsitz der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Die Amtszeit des neuen KJM-Vorsitzenden endet mit der aktuellen Amtsperiode im März 2022.

Dr. Tobias Schmid zum Vorsitzenden der ERGA gewählt

Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, wurde am 10. Dezember in Brüssel zum Vorsitzenden der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) gewählt. Damit übernimmt ab dem 1. Januar 2020 erstmals ein deutscher Vertreter den Vorsitz des offiziellen Zusammenschlusses aller Medienregulierungsbehörden in der Europäischen Union.

CIVIS Medienpreis 2020 ausgeschrieben

Bis zum 21. Januar 2020 können Radio-, TV- und Online-Beiträge zum Thema Integration und kulturelle Vielfalt in Europa für den CIVIS Medienpreis 2020 eingereicht werden.

Empfehlung zum Rundfunkbeitrag voraussichtlich im März 2020

Voraussichtlich im März 2020 könnte eine Empfehlung der Rundfunkkommission der Länder zur künftigen Höhe des Rundfunkbeitrages sowie zu Auftrag und Struktur vorliegen. Dies sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz am 5. Dezember 2019.

Ausschreibung der Berliner UKW-Frequenz 87,9 MHz

Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat in seiner heutigen Sitzung die Ausschreibung der UKW-Frequenz 87,9 MHz mit Sendestandort Berlin-Alexanderplatz beschlossen. Anträge können bis zum 17. Januar 2020, 12:00 Uhr bei der Medienanstalt eingereicht werden.

Sachsen will Privatfunkgesetz und MDR-Staatsvertrag novellieren

Die designierte neue sächsische Landesregierung möchte laut Koalitionsvertrag das Sächsische Privatfunkgesetz und dabei die Struktur der Sächsischen Landesmedienanstalt novellieren. Die Neufassung des MDR-Staatsvertrages wird für 2020 angestrebt.

ARD-Idee einer öffentlich-rechtlichen EU-Medienplattform wird konkreter

Der scheidende ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm bestätigte auf einer ARD-Pressekonferenz Medienberichte, dass sich die politischen Gespräche zum Aufbau einer Medienplattform der europäischen Rundfunkanstalten intensiviert haben. Die öffentlich-rechtlichen Sender streben eine finanzielle Förderung durch die EU an.

Kooperationsorientierte Weiterentwicklung des Dualen Rundfunksystems möglich

Angesichts der disruptiven Entwicklungen im Medienmarkt ist eine kooperationsorientierte Reform des Dualen Rundfunksystems sinnvoll und verfassungsrechtlich zulässig. Zu diesem Schluss gelangt eine von der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft in Auftrag gegeben Studie.

Prävention bleibt zentraler Handlungsansatz der Bundesdrogenbeauftragten

Für die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, bildet Prävention ein zentrales Element ihrer künftigen Arbeit. Auf ihrer diesjährigen Jahreskonferenz sprach sie sich dafür aus, die Präventionsarbeit und Suchthilfe zu modernisieren und verstärkt digitale Hilfsmittel einzusetzen.

Kinderrechte ins Grundgesetz: Gesetzesentwurf in der Ressortabstimmung

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) einen Gesetzesentwurf zur Erweiterung des Artikel 6 Grundgesetz in die Ressortabstimmung gegeben. Danach soll ein neuer Absatz 1a in Artikel 6 Grundgesetz eingefügt werden, wonach der Staat das Kindeswohl künftig „angemessen“ zu berücksichtigen hat.

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