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Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

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Rundfunkbeitragserlöse 2020 erneut gestiegen

Das Aufkommen der Rundfunkanstalten aus dem Rundfunkbeitrag ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,53 Prozent angestiegen. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat 2020 für die Anstalten Erträge von 7,958 Milliarden Euro durch die Einziehung des Rundfunkbeitrages erzielt. Dies sind rund 41,8 Mio. Euro mehr als im Vorjahr und 607 Millionen Euro mehr als 2012 – dem letzten Jahr der Rundfunkgebühr.

Rundfunkbeitragserlöse 2019 wieder über 8 Milliarden Euro

Das Aufkommen der Rundfunkanstalten aus dem Rundfunkbeitrag ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,74 Prozent angestiegen. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat 2019 für die Anstalten Erträge von 7,916 Milliarden Euro durch die Einziehung des Rundfunkbeitrages erzielt. Dies sind rund 58,3 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und 565 Millionen Euro mehr als 2012 – dem letzten Jahr der Rundfunkgebühr.

Rundfunkbeitragserlöse 2018: Leichtes Plus auf 7,8 Milliarden Euro

Das Aufkommen der Rundfunkanstalten aus dem Rundfunkbeitrag ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,43 Prozent angestiegen. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat 2018 für die Anstalten Erträge von 7,858 Milliarden Euro durch die Einziehung des Rundfunkbeitrages erzielt. Dies sind rund 34 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und 507 Millionen Euro mehr als 2012 – dem letzten Jahr der Rundfunkgebühr.

VAUNET sieht sich durch Gutachten von Professor Matthias Cornils zu einer Vollindexierung des Rundfunkbeitrags bestätigt: „Es gibt keinen einfachen Deal für eine Indexierung – die Anforderungen sind hoch“

Der Vorstand des VAUNET – Verband Privater Medien hat auf seiner Vorstandssitzung am 5. April 2019 in Berlin ausdrücklich das von Prof. Dr. Matthias Cornils vorgelegte Rechtsgutachten im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz zu den „Verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Vollindexierung des Rundfunkbeitrags“ begrüßt.

Fachlicher Zweifel an der Vollindexierung des Rundfunkbeitrages

Auf einem Symposium des Mainzer Medieninstituts zur Vollindexierung des Rundfunkbeitrags wurden fachliche Bedenken an den Plänen der Länder deutlich. Sowohl die KEF als auch Vertreter der Rechtswissenschaft sehen keine Notwendigkeit eines Systemwechsels.

Ländergutachten zum Indexmodell veröffentlicht

Die Vollindexierung kann angesichts der verfassungsrechtlich Anforderungen nur die Rolle einer prozeduralen Ergänzung einnehmen. Zu diesem Ergebnis gelangt das von Prof. Dr. Matthias Cornils erstellte Rechtsgutachten zur Finanzierung der Rundfunkanstalten. Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz hatte die Studie in Auftrag gegeben. Sie wurde am 1. April 2019 vom Mainzer Medieninstitut veröffentlicht.

Entscheidung über Indexmodell vertagt

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 21. März 2019 wurde zum Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk entschieden, dass das Modell einer indexbasierten Finanzierung bis Juni geprüft werden soll. Ebenso soll geprüft werden, wie eine „Profilschärfung des Auftrages“ konkret ausfallen könnte.

Vollindexierung des Rundfunkbeitrags verfassungs- und europarechtlich nicht zulässig

Prof. Dr. Thomas Hirschle legt ein Kurzgutachten zur Bewertung möglicher Vollindexierungsmodelle des Rundfunkbeitrags im Auftrag des VAUNET vor. Der VAUNET kündigt an, nun rechtliche Schritte gegen ein neues Indexierungsmodell zu prüfen.

Rundfunkbeitragserlöse 2017: Rundfunkanstalten erhielten rund 7,8 Milliarden Euro

Das Beitragsaufkommen von ARD, ZDF und Deutschlandradio blieb 2017 nahezu konstant bei 7,824 Milliarden Euro. Dies sind rund drei Millionen Euro weniger als im Vorjahr aber immer noch 473 Millionen Euro mehr als 2012 – dem letzten Jahr der Rundfunkgebühr.

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