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Jugendschutzgesetz

Große Koalition verpasst Chance für einen modernen Jugendschutz

Anlässlich der am 5. März 2021 geplanten Verabschiedung der Reform des Jugendschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag ziehen Bitkom, game – Verband der deutschen Games-Branche, die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) und VAUNET. Durch den Gesetzesvorschlag droht eine Doppelregulierung, der Aufbau von Doppelstrukturen und eine Überfrachtung der Alterskennzeichen.

Entwurf Jugendschutzgesetz: VAUNET-Appell für Korrekturen anlässlich Anhörung im Bundestag

Anlässlich der heute im Bundestag beginnenden Ausschussberatungen zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes bekräftigt der VAUNET seine Bedenken an dem Entwurf des Jugendschutzgesetzes. Der Verband appelliert an die Abgeordneten, noch wichtige Korrekturen an dem Gesetzesvorhaben vorzunehmen.

Bundesrat fordert deutliche Nachbesserungen am JuSchG-Entwurf der Bundesregierung

Der Bundesrat fordert in seiner Stellungnahme zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) umfangreiche Änderungen am Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Die Länder sprechen sich gegen Doppelregulierung von Online-Medien und für die Schaffung eines konsistenten Jugendmedienschutzsystems aus. Die Änderungsforderungen der Länderkammer greifen die u. a. vom VAUNET geäußerte Kritik am Gesetzesentwurf auf.

Bitkom, game und VAUNET kritisieren Entwurf zu Jugendschutzgesetz

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf zur Reform des Jugendschutzes beschlossen. Um Kinder und Jugendliche in der digitalen Medienwelt zu schützen, will die Bundesregierung zusätzlich zu den bereits bestehenden Regelungen der Bundesländer das Ju-gendschutzgesetz ebenfalls auf Online-Angebote ausweiten. Mit dem beschlossenen Entwurf sieht das Verbändebündnis aus Bitkom, game und VAUNET dieses Ziel jedoch als akut gefährdet.

Medienanstalten veröffentlichen verfassungsrechtliches Gutachten zur Staatsferne der Medienaufsicht

Die geplante Reform des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) durch den Bund droht das verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne-Gebot für die Medienaufsicht auszuhöhlen. Zu diesem Ergebnis kommt ein im Auftrag der Landesmedienanstalten erstellte Gutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Christoph Degenhart, Universität Leipzig. 

Neues Portal der Landesmedienanstalten informiert ausgewählt über technischen Jugendmedienschutz

Deutscher Kulturrat zur Reform des Jugendmedienschutzes

Der Deutsche Kulturrat sieht es als zwingend notwendig an, dass sich Bund und Länder auf eine Reform des Jugendmedienschutzes verständigen.

KJM und FSM erkennen Jugendschutzprogramm von TVNOW Premium an

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) hat die neue Jugendmedienschutzfunktion des Streaming-Portals TVNOW Premium als geeignetes Jugendschutzprogramm bewertet. Die Kommission für Jugendmedienschutz hat die Entscheidung der FSM Anfang Juli 2020 positiv bestätigt.

KJM beschließt Maßnahmen gegen Anbieter pornografischer Inhalte

Die KJM hat am 5. Juni 2020 über drei von der Landesanstalt für Medien NRW geführte Verfahren gegen Telemedien-Anbieter mit Sitz in Zypern entschieden. In allen drei Fällen stellte die KJM Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages fest und beschloss entsprechende Maßnahmen.

FSM-Jahresbericht 2019: Jugendmedienschutz auf Agenda der Tagespolitik

FSM fordert in ihrem Jahresbericht 2019, dass sich die Bedürfnisse von Familien und das kreative Potenzial der Anbieter sich ausgewogen in der Jugendmedienschutzregulierung wiederfinden müssen. Im Grußwort äußert der KJM-Vorsitzende ebenfalls Kritik an der derzeitigen Regulierungspraxis.

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