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Europa

Europas Medienvielfalt schützen: Europäische Audiovisuelle Informationsstelle veröffentlicht Spezial-Bericht

Artikel 11 der Europäischen Grundrechtecharta verweist auf die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit. Darin heißt es in Absatz 2: „Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.“ In Zeiten von Fake News, Hassrede und Chat Bots scheint es umso wichtiger, die Medienvielfalt in Europa zu schützen. Vor dem Hintergrund der digitalen Transformation der Medienlandschaft und mit einem Fokus auf wettbewerbsrechtliche Fragen veröffentlichte die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle vergangenen Oktober 2020 ihren jüngsten Spezial-Bericht „Medienpluralismus und Wettbewerbsfragen“.

Medienberichte: EU plant Gesetz zu politischer Werbung im Internet

Laut Medienberichten plant die EU-Kommission ein Gesetz zur Regulierung von politischer Werbung im Internet.

EU-Haushalt: Mit Licht und Schatten für den Mediensektor

Am 10. November 2020 einigten sich der EU-Ministerrat und das Europäische Parlament auf den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFF) und das Finanzierungsinstrument NextGenerationEU mit einem Gesamtvolumen von 1,8 Billionen Euro.

e-Privacy-Verordnung: Neuer BMJV-Entwurf stößt auf breite Kritik

Am 11. November 2020 tagte die Arbeitsgruppe des Europäischen Rats über einen Textentwurf zur e-Privacy-Verordnung. Gemeinsam mit einem europäischen Verbändebündnis warnte der VAUNET in einem Schreiben vor den geplanten Vorschriften.

Creative Europe: EU-Abgeordnete kritisieren Haushaltsplan der Kommission

Europaabgeordneten des Ausschusses für Kultur und Bildung kritisieren den revidierten Vorschlag für den Haushalt 2021-2027 für die Programme Creative Europe, Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps.

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbaufonds

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte am 27. Mai 2020 das Konjunkturprogramm „Next Generation EU“ gleichzeitig mit einem neuen Vorschlag für den regulären mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 vor.

EU-Kommission stellt revidierte Arbeitsprogramm für 2020 vor

Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen der Corona-Krise musste das im Januar vorgestellte Arbeitsprogramm aktualisiert werden.

Kulturstaatsministerin gibt ersten Ausblick auf Medienthemen der EU-Ratspräsidentschaft

Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters möchte im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie die Sicherung des Medienpluralismus zu medienpolitischen Schwerpunktthemen machen.

KI: Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments diskutiert Initiativberichte

Am 12. Mai 2020 wurden die Entwürfe der drei Initiativberichte des Europäischen Parlaments zu Künstliche Intelligenz vor dem Rechtsausschuss JURI diskutiert.

EU: Sabine Verheyen fordert Verdoppelung des Budgets für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Mit Blick auf den neuen Vorschlag zum EU-Budgets 2021-2027 fordert Sabine Verheyen, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament, eine Verdoppelung des bisher geplanten Budgets für die Kultur- und Kreativwirtschaft auf 2.806 Milliarden Euro.

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