EU-Kommission

Gemeinsam mit weiteren europäischen Verbänden des AV-Sektors begrüßt der VAUNET die Ratsschlussfolgerung des EU-Rats zum sogenannten Media and Audiovisual Action Plan (MAAP) der EU-Kommission.

Der VAUNET hat sich am Konsultationsverfahren zum Kommissionsentwurf des Digital Markets Act beteiligt. Der Verband unterstreicht dabei seine existentielle Bedeutung für die Sicherung des Wettbewerbs auf den europäischen und nationalen Medienmärkten.

Die EU-Kommission hat ein interaktives Mapping-Tool freigeschaltet, über das Informationen zu sektorspezifischen EU-Fördermitteln und -programmen für Medien, abgerufen werden können.

Ein Bündnis aus Interessensvertretern kritisiert die Vorschläge der EU-Kommission zu den KYBC-Verpflichtungen im DSA, da diese nur Online-Marktplätze adressieren, anstatt ein breites Spektrum an illegalen Inhalten sowie gefälschten und minderwertigen Produkten im Internet.

Der VAUNET hat sich an dem Konsultationsverfahren der EU-Kommission zum Digital Services Act (DSA) beteiligt.  Die Festlegung einheitlicher Regeln für einen digitalen Raum in Europa, der ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld bietet, wird von der Europäischen Union angestrebt. Der VAUNET begrüßt die Zielsetzung, weist aber in seiner Stellungnahme auf Ergänzungen hin.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments stimmt einer Resolution zu, in der gefordert wird, KI-Technologien so zu regulieren und zu schulen, dass sie Anti-Diskriminierung, Geschlechtergleichheit, Pluralismus sowie kulturelle und sprachliche Vielfalt schützen.

Die EU-Kommission plant Rechtsvorschläge und andere unterstützende Maßnahmen, um mehr Transparenz in der politischen Werbung zu gewährleisten. Dies war Bestandteil der politischen Leitlinien, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer 2019 vorgestellt hatte. Im Rahmen des Europäischen Aktionsplanes für Demokratie (European Democracy Action Plan) kündigte die Kommission im Dezember 2020 einen Legislativvorschlag zur Transparenz gesponserter politischer Online- und Offline-Inhalte für 2021 an. Bis zum 2. April 2021 läuft dazu ein öffentliches Konsultationsverfahren der Kommission.

VAUNET begrüßt, dass mit den am 15.12.2020 vorgestellten EU-Vorschlägen Digital Markets Act und Digital Services Act europäische Werte gestärkt und Maßnahmen zur besseren Kontrolle von Gatekeeper-Plattformen getroffen werden sollen. Es sollte jedoch ein stärkerer Fokus auf das wirksame Austarieren des Level-Playing-Fields gelegt werden.

With the two recently presented action plans for media and for democracy, the European Commission has brought the great importance of the media for the economy, society, and democracy into the spotlight. VAUNET expressly welcomes the objective of the two plans to strengthen media freedom and diversity, also against the background of the Corona crisis.

Die EU-Kommission hat mit den beiden aktuell vorgelegten Aktionsplänen für audiovisuelle Medien sowie für Demokratie die hohe Bedeutung der Medien für Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie ins Spotlight gebracht. Der VAUNET begrüßt ausdrücklich das Anliegen der beiden Pläne, die Medienfreiheit und -vielfalt auch vor dem Hintergrund der Corona-Krise zu stärken.