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Duale Medienordnung

Premiere der VAUNET-Podcast-Reihe „Radio.trifft.Politik“ mit Heike Raab als Gast

„Radio.trifft.Politik“ ist die neue radiopolitische Podcast-Reihe des VAUNET. Locker im Gespräch und klar in der Sache interviewt der Leiter des radio NRW-Landtagsstudios José Narciandi zentrale politische Entscheider:innen zu den drängenden Zukunftsthemen des Privatradios in Deutschland. Den Auftakt machte Heike Raab (SPD), Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien sowie Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder.

Rundfunkanstalten wollen Vielfalt mit „Gemeinwohlnetzwerken“ schaffen

Knapp neun Monate nach dem zweiten und 1,5 Jahre nach dem ersten „Leipziger Impuls“ haben mehrere Rundfunkanstalten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz einen „Leipziger Impuls III“ verfasst. Im Zentrum dieses Thesenpapiers steht der weitere Strukturwandel der Öffentlichkeit, in dem das Verhältnis von Gemeinwohl und Vielfalt aus Sicht der Verfasser eine zentrale Rolle spielt.

Ministerpräsident:innen einigen sich auf Neufassung des Auftrags der Rundfunkanstalten

Die Länder haben sich auf die Änderung des Auftrages der Rundfunkanstalten geeinigt. Nach der Beratungsrunde der Rundfunkkommission am Mittwoch über fünf offene Punkte haben die Länderregierungschef:innen am 02.06. eine Synopse beschlossen. Auf Basis dieser wird bis Ende Juni 2022 der Entwurf des Medienänderungsstaatsvertrages finalisiert. Dieser soll dann im Umlaufverfahren während des Sommers von den Länderregierungschef:innen beschlossen werden. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 20. Oktober 2022 unter niedersächsischem Vorsitz soll der MÄndStV unterzeichnet werden.

Die Rolle der Medien in Krisen, Plattformregulierung, ÖRR-Reform und Medienverbreitung: Darüber wurde auf den Medientagen Mitteldeutschland 2022 diskutiert

Auf den Medientagen Mitteldeutschland vom 1. bis 2. Juni 2022 in Leipzig trafen sich Medienmacher:innen, Digitalunternehmer:innen, Journalist:innen, Regulierer:innen und Werber:innen, um über die Zukunft der Medienwelt zu diskutieren. Dabei standen die drängenden Fragen der Medienbranche wie zur Rolle der Medien in Krisen, Plattformregulierung, Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder zu Medienkonsum und -verbreitung im Mittelpunkt des zweitägigen Netzwerktreffens. Unter den zahlreichen Vertreter:innen der privaten Medien waren u. a. unser stellvertretender VAUNET-Vorstandsvorsitzender Marco Maier, der stellvertretende Vorsitzende des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia, Dr. Michael Müller sowie VAUNET-Vorstandsmitglied Christian Berthold.

VAUNET: Ministerpräsidentenkonferenz beschließt in der Auftragsreform wichtige Beschränkungen für öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Berlin, 2. Juni 2022 – Der VAUNET – Verband Privater Medien begrüßt, dass die Ministerpräsidentenkonferenz bei ihrem Beschluss zum zukünftigen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Lösung gefunden hat, die in einigen Punkten die Anliegen der privaten Anbieter berücksichtigt und wettbewerbliche Auswirkungen in der Praxis begrenzen soll.

Update ÖRR-Reform: Länder über Auftrag und „Unterhaltung“ weiter uneins

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat sich, entgegen dem ursprünglichen Zeitplan, bei ihrer letzten Sitzung am 17. März 2022 nicht abschließend mit dem 3. Medienänderungsstaatsvertrag (ÖRR-Auftrag) befasst. Die Länder sind sich über die Reform des Auftrags der Rundfunkanstalten weiter uneins. Einer der größten Streitpunkte dabei ist die Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Unterhaltungsangebote von den Inhalten privater Anbieter. Der Entwurf soll nun im Rahmen der nächsten MPK am 2. Juni 2022 beschlossen und anschließend den Landtagen übermittelt werden.

ARD startet während des Medienstaatsvertragsprozesses neue Projekte

Während des Novellierungsprozesses zur Reform des Auftrags der Rundfunkanstalten startet die ARD neue Projekte. So treiben die Landesrundfunkanstalten mit dem geplanten Ausbau von tagesschau24 als zentralem Newskanal die Verspartung des Programmangebots voran. Zudem werden internationale Serienkooperationen mit dem Schwerpunkt Unterhaltung avisiert. Dies sind Ziele, die bei Umsetzung zu einer Gewichtsverschiebung im dualen Mediensystem führen können.

VAUNET sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf bei Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Berlin, 17. Januar 2022 – Die Vorschläge der Länder berücksichtigen die Auswirkungen auf das gesamte Mediensystem bislang nur unzureichend. Dies stellt der VAUNET in seiner Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur geplanten Reform fest und plädiert für ein zeitnahes Gespräch der Länder bzw. der Rundfunkkommission mit den privaten Medien.

VAUNET fordert ausbalanciertes Gesamtkonzept für die duale Hörfunk- und Audio-Ordnung in Deutschland

Berlin, 17. Januar 2022 –  Bei der Diskussion zur Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein separater Blick auf Radio und Audio dringend notwendig. Eine klare Begrenzung von Programm-, Angebots- und Werbemöglichkeiten der Anstalten muss zentraler Bestandteil einer zukunftsweisenden Hörfunk- und Audio-Ordnung sein.

VAUNET-Stellungnahme zum Diskussionsentwurf “Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks”

Der VAUNET sieht in seiner Stellungnahme zum Diskussionsentwurf zur Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erheblichen Nachbesserungsbedarf. Der von der Rundfunkkommission der Länder im November 2021 vorgelegte Diskussionsentwurf zur Änderung des Medienstaatsvertrages berücksichtigt die umfassenden Auswirkungen der Reform auf das gesamte Mediensystem nur unzureichend und droht, die Statik der dualen Medienordnung nachhaltig zu Lasten der privaten Medien zu verschieben.

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