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RBB-Rundfunkrat genehmigt Ausbau der RBB-Onlineregionalisierung

06.11.2012

Der Rundfunkrat des RBB hat am 1. November 2012 im Drei-Stufen-Test-Verfahren zur „Erweiterung des regionalen Informationsangebots im Internet“ das RBB-Telemedienkonzept bewilligt. Aus Sicht des Gremiums stehen die Pläne des Rundfunks Berlin-Brandenburg im Einklang mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag der Rundfunkanstalt. Es wertet die Erweiterung des regionalen Informationsangebots als einen positiven Beitrag zum publizistischen Wettbewerb. Der Drei-Stufen-Test ist noch nicht vollständig abgeschlossen, da noch die Entscheidung der Rechtsaufsicht aussteht.

Der VPRT hatte in seiner Stellungnahme die geplante Erweiterung zurückgewiesen, da das Telemedienkonzept nur unzureichende Grenzen und Maßstäbe bezüglich der qualitativen und quantitativen Ausgestaltung des Telemedienausbaus enthielt. Zum Beispiel wurde die Option zur Veranstaltung von Webstreams nur unkonkret formuliert. Auch das Finanzierungskonzept hatte der VPRT als zu pauschal zurückgewiesen.

Der RBB-Rundfunkrat hielt in seiner Bewilligungsbegründung fest, dass bei einer Überschreitung des in dem Telemedienkonzept angegebenen Gesamtaufwandes (um 10 Prozent preisbereinigt) die Intendanz des RBB dem Gremium eine Erläuterung vorzulegen hat. Der Rundfunkrat will sich dann erneut mit dem finanziellen Aufwand befassen und entscheiden, ob gemäß den Kriterien der RBB-Verfahrensregeln ein neues Dreistufentest-Verfahren einzuleiten ist.

Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung und Programm