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Statement des VPRT zur Vorratsdatenspeicherung bei Journalisten

22.05.2015

Berlin, 22. Mai 2015 Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) hat sich im Hinblick auf die Berichterstattungsfreiheit kritisch zu dem bekannt gewordenen Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung geäußert. Als besonders problematisch stellt sich hier die Speicherung der Verbindungsdaten von beruflichen Geheimnisträgern wie Journalisten und Redaktionsmitarbeitern dar.

Hierzu Hans Demmel, Geschäftsführer n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH und Stellvertretender Vorsitzender des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia im VPRT: „Der Schutz von Informanten und die Bewahrung des Redaktionsgeheimnisses sind für eine ebenso aktuelle wie kritische Berichterstattung unerlässlich. Diese sensiblen Bereiche sind durch die geplante Speicherung  von Daten gefährdet.“

Auch der Umstand, dass mit dem Entwurf ein neuer Straftatbestand der Datenhehlerei geschaffen werde soll, belaste das Verhältnis von Informanten und Nachrichtenredaktionen erheblich und schwäche damit nachhaltig die journalistische Arbeit.


Für Rückfragen:
Pressesprecher Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH
T | +49 30 39880-101, E | schultz@schultz-kommunikation.de

Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen, technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels – national und auf EU-Ebene.

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Hartmut Schultz

Pressesprecher