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EU-Abgeordnete diskutieren über Connected-TV

28.11.2012

Am 26. November 2012 fand im federführenden Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments die erste Aussprache mit Blick auf den geplanten EP-Bericht zu Connected-TV statt.

Dabei hatte die deutsche Europaabgeordnete und Berichterstatterin, Petra Kammerevert, auf die regulatorischen Herausforderungen, die mit der zunehmenden Verbreitung von Connected-TV einhergehen, hingewiesen. Sie verdeutlichte in ihrer Präsentation, wie der Konsument mittels internetfähiger Endgeräte nun Inhalte auf demselben Bildschirm konsumieren kann, die jedoch einer unterschiedlichen Regulierungsdichte unterliegen. In diesem Zusammenhang unterstrich sie, dass der Rechtsrahmen vor dem Hintergrund der zunehmenden Medienkonvergenz einer Anpassung bedarf und bezeichnete die in der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste angelegte Unterscheidung in lineare und nonlineare Inhalte als nicht mehr zeitgemäß. Zwar werde der Rundfunk auch künftig eine besondere Rolle einnehmen. Jedoch stelle sich die Frage, wie eine abgestufte Regulierung heute aussehen könne ohne zu unfairen Wettbewerbsbedingungen zu führen und wie die strikten Regulierungsvorgaben für den  Rundfunk durch Privilegien ausgeglichen werden könnten.  Kammerevert stellte in diesem Zusammenhang die Überlegung an, eine sachgerechte Definition des Plattformanbieters in der EU-Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) aufzunehmen und warf die Frage auf, wie Must-Carry-Vorgaben in eine konvergente Welt – z. B. durch ein Must-be-Found – weiterentwickelt werden könnten.

Die Vorstellung des Entwurfs für den nicht legislativen Bericht  im Ausschuss ist für Februar 2013 vorgesehen. Die Ausschussabstimmung soll im April 2013 stattfinden.