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US-amerikanische Provider bereiten mehrstufiges Warnhinweissystem vor

17.01.2013

In den USA arbeiten Internetprovider derzeit an einem mehrstufigen Warnhinweissystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet, welches noch Anfang 2013 zum Einsatz kommen soll.

Das offiziell „Copyright Alert System“ genannte Verfahren basiert auf einem zwischen den großen US-Provider Comcast, Time Warner, AT&T, Cablevision und Verizon sowie den Verbänden der Musik- und Filmindustrie RIAA und MPAA geschlossenen Vertrag, dessen Umsetzung vom Center for Copyright Information (CCI) koordiniert wird.

Danach sollen User auf sechs Warnstufen auf begangene Urheberrechtsrechtsverletzungen hingewiesen werden (daher auch als „Six Strikes“-Modell  bezeichnet).

Die ersten beiden Warnungen sollen zunächst per E-Mail und dann als Nachricht auf dem Anrufbeantworter der hinterlegten Telefonnummer ergehen und darauf hinweisen, dass ein Rechteinhaber dem Provider den Internetanschluss des Users im Zusammenhang mit einer möglichen Rechteverletzung gemeldet hat. Ergänzend soll der Nutzer über die Funktionsweise von Filesharing-Software sowie über legale Angebote aufgeklärt werden.

In der dritten und vierten Stufe öffnen sich Popup-Fenster und spezielle Websites, auf denen der Kunde den Erhalt der Warnung bestätigen muss, bevor er weitersurfen kann. Das Bestätigen soll aber nicht den Status eines Eingeständnis möglicher Urheberrechtsverletzungen sein. Dazu soll ein Aufklärungsvideo über das Urheberrecht informieren und über mögliche Konsequenzen bei Verstößen aufklären.

Waren die vorherigen Stufen noch sanktionslos, so drohen mit dem Erreichen der fünften und sechsten Warnstufe dem User dann (befristete) Einschränkungen bei der Internetnutzung. Die Warnhinweise leiten den Providerkunden auf eine Website, wo er die Wahl hat, ob sein Anschluss sofort oder nach 14 Tagen für die Dauer von zwei oder drei Tagen auf 256 kbit/s gedrosselt wird.

Statt einer Drosselung zuzustimmen, kann der Nutzer seinen Fall von der Schiedsstelle der American Arbitration Association gegen eine Gebühr von 35 US-Dollar überprüfen lassen. Sollte sich seine Unschuld bestätigen erhält er die Summe zurück. Solang die Prüfung andauert erfolgt keine Umsetzung der angedrohten Maßnahmen.

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