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Länder konsultieren zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

15.06.2017

Im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder sind Konsultationen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestartet worden. Unter Federführung von Sachsen-Anhalt geht es in einer Konsultation um die Erweiterung des Telemedienauftrags. Eine zweite Konsultation befasst sich mit der Implementierung einer Betrauungsregelung zur Zusammenarbeit von ARD, ZDF und DLR. Nach dem Scheitern einer entsprechenden kartellrechtlichen Freistellung in der 9. GWB-Novelle sollen zur Verbesserung des Programmangebots, zur Realisierung von Einsparpotentialen und zur Sicherstellung von Beitragsstabilität Kooperationen im Auftragsbereich ermöglicht werden. Die Federführung hat hier das Land Baden-Württemberg.

Frist zur Teilnahme an den Konsultationen ist der 7. Juli 2017. Bei der CdS-Konferenz am 14. und 15. September 2017 soll dann über die Ergebnisse berichtet werden. Der VPRT wird zu beiden Konsultationen Stellungnahmen einreichen.

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