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EU-Kommission schiebt Reform des Urheberrechts

05.12.2012

Die EU-Kommission hat am 5. Dezember 2012 in einer Orientierungsdebatte über die Zukunft des europäischen Urheberrechts beraten und sich dabei mit der Territorialität von Urheberrechten, der Onlineverfügbarkeit von Inhalten sowie mit der künftigen Ausgestaltung der Schranken der EU-Urheberechtsrichtlinie (2001/29/EG) befasst.

Im Vorfeld der Tagung war es dem VPRT gemeinsam mit anderen Verbänden der Kreativwirtschaft gelungen, die EU-Kommission davon zu überzeugen, der Vorgehensweise des Binnenmarktkommissars Michel Barnier zu folgen. Seine Planungen zielen darauf, zunächst Studien zum Status quo anzufertigen und einen ergebnisoffenen Dialog mit der Wirtschaft zu veranlassen. Im Diskurs mit den Unternehmen sollen innovative Lizenzierungsmodelle und die Rechtsdurchsetzung sowie die Ausgestaltung der Richtlinienschranken mit Blick auf User-Generated-Content, Privatkopie und kulturelles Erbe debattiert werden.

Die Entscheidung, ob - und wenn ja wie - die EU-Urheberechtsrichtlinie überarbeitet werden soll, fällt nun voraussichtlich erst Ende 2013.