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Jugendmedienschutz (VPRT-Jahresbericht 2016)

01.06.2017

Etablierung konvergenter Regelungen verliert an Dynamik

JMStV und JuSchG

Am 1. Oktober 2016 ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft getreten. Die Neufassung enthält wichtige Forderungen des VPRT, wie zum Beispiel die Stärkung der Selbstkontrolleinrichtungen, insbesondere hinsichtlich ihrer Mitwirkung bei der Anerkennung von technischen Jugendschutzlösungen, und die Änderung der Programmtrailerregelung. Im Sommer erarbeitete die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Abstimmung mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF), der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia- Diensteanbieter (FSM), der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) und der Freiwilligen Selbstkontrolle Unterhaltungssoftware (USK) die neuen Kriterien, anhand derer die Selbstkontrolleinrichtungen in Eigenregie Anerkennungsverfahren durchführen dürfen. Ein weiteres zentrales Anliegen des VPRT war die sogenannte „Durchwirkungsregelung“. Die Länder haben im JMStV eine Grundlage geschaffen, mittels der die Prüfentscheidungen der Selbstkontrolleinrichtungen aus Rundfunk und Telemedien in den Offline-Bereich „durchwirken“ können. Jedoch fehlt es nach wie vor an einer korrespondierenden Bestimmung im Bundesrecht (im Jugendschutzgesetz [JuSchG]) bzw. der Bereitschaft der für den Offline-Bereich zuständigen Aufsichtsbehörden, die neue JMStV-Bestimmung anzuerkennen und anzuwenden. Im Juni 2016 hatte das Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familien und Jugend angekündigt, auf Basis des Abschlussberichtes der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz eine Überarbeitung des JuSchG in die Wege zu leiten. Bis heute ist kein Referentenentwurf vorgelegt worden. Das vom Bundesministerium präsentierte JuSchG-Eckpunktepapier enthält unter anderem den Vorschlag, die Zuständigkeiten der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu erweitern und künftig ein Gütesiegel für an Kinder gerichtete Telemedien zu vergeben. Der VPRT äußerte Zweifel, ob die geplante Prüftätigkeit der Bundesbehörde angesichts der bestehenden Selbstkontrollen und der fragFINNWhitelist überhaupt notwendig ist.

AVMD-Richtlinie

Im Rahmen der Novellierung der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) hat sich der VPRT ebenfalls für die Schaffung eines einheitlichen, konvergenten Jugendschutzniveaus in Europa eingesetzt. Die Regulierungstiefe sollte sich weniger an der Linearität, sondern stärker an der potenziellen Entwicklungsbeeinträchtigung von Inhalten gegenüber Minderjährigen orientieren. Aus Sicht des VPRT sollten auch Überlegungen angestellt werden, wie für alle audiovisuellen Anbieter auf Ebene der Mitgliedstaaten Anreize geschaffen werden können, damit sich diese freiwillig einem darüberliegenden Jugendschutzniveau anschließen.

Onlinesucht und Tabakkonsum

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, hat 2016 die Computerspiele- und Internetsucht zum Schwerpunktthema ihrer Arbeit gemacht. Sie versteht unter „Internetabhängigkeit“ die exzessive Nutzung von Onlinemedien. Auf ihrer Jahrestagung präsentierte die Drogenbeauftragte die Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppe „Prävention von internetbezogenen Störungen“ des Drogen- und Suchtrates. Sie stellte unter anderem die Alterskennzeichnungen des Jugendschutzes infrage. Der VPRT, der dem Drogen- und Suchtrat angehört, hat die Verabschiedung der Empfehlungen insbesondere wegen Pauschalisierungen, fehlender Definitionen sowie mangelnder Beteiligung der Anbieter kritisiert. Die Drogenbeauftragte erklärte, dass noch Forschungsbedarf bestehe und es sich lediglich um Prüfaufträge handele.

Eine Neubewertung von Alterskennzeichen forderte auch die Weltgesundheitsorganisation WHO. Da aus ihrer Sicht Tabakkonsum in Filmen Kinder und Jugendliche erst zum Rauchen animiert, sollen Filmwerke mit Raucherszenen eine höhere Alterseinstufung erhalten.

Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung und Programm