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Rundfunkkommission plant Auftragsflexibilisierung

11.06.2021

Die Staats- und Senatskanzleien der Länder planen, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu zu gestalten. Laut Medienberichten wollen die Länder den Rundfunkanstalten mehr Flexibilität in ihrer Angebotsgestaltung einräumen, um die digitale Transformation zu erleichtern.

Den Reformideen zufolge sollen die Programme ZDFneo, ZDFinfo, Tagesschau24, Einsfestival (heute: One) und ARD-Alpha nicht mehr im Medienstaatsvertrag direkt beauftragt werden. Die Sender könnten dann selbst entscheiden, ob sie die linearen TV-Programme weiter betreiben wollen oder in Online-Only-Angebote überführen möchten. Die Umwidmung in reine Online-Angebote bedarf jedoch vorab der Genehmigung der Rundfunkgremien.

Die Anzahl der TV-Programme sowie deren Gesamtkosten sollen gedeckelt werden. Wenn ARD und ZDF neue Fernsehkanäle starten wollen, müssen sie alte aufgeben, denn sie dürfen nicht mehr Fernsehkanäle betreiben als derzeit genehmigt sind. Sollten die Sender neue Angebote planen, dürfen diese nicht teurer werden als die bisherigen Kanäle. Laut epd ist noch umstritten, ob Streaming-Kosten dabei berücksichtigt werden oder nicht.

Offenbar besteht noch kein einheitliches Meinungsbild, welche TV-Programme künftig direkt beauftragt werden. 

Neben der Flexibilisierung des Auftrags werden ARD, ZDF und das Deutschlandradio aufgefordert, eine gemeinsame Plattformstrategie für ihre Telemedienangebote zu entwickeln.

Die Staatskanzleien wollen die Vorschläge im Sommer 2021 in einer öffentlichen Konsultation zur Diskussion stellen und auf der Ministerpräsidentenkonferenz im Herbst beschließen. Der neue Medienstaatsvertrag soll dann zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Erst anschließend wollen die Länder ab 2023 die Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags angehen.

Das Indexierungs-Modell wird immer noch als eine Option betrachtet. Danach würde der Rundfunkbeitrag nach einem festzulegenden Index alle zwei oder vier Jahre steigen. Der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Oliver Schenk (CDU), sagte am vergangenen Dienstag in Leipzig bei den Medientagen Mitteldeutschland, es sei möglich, dass noch einmal das Modell ins Gespräch komme.

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Ansprechpartner

Tim Steinhauer

Senior Referent Medienverantwortung und Programm