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Allgemeine Ausrichtung zur ePrivacy-Verordnung: Gemeinsam mit europäischen Verbänden begrüßt der VAUNET das Erreichen eines wichtigen Meilensteines

11.02.2021

Gemeinsam mit den europäischen Verbänden ACT, AER und Egta begrüßt der VAUNET die Verabschiedung einer allgemeinen Ausrichtung zur ePrivacy-Verordnung durch den Europäischen Rat, mit der nun die Trilog-Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission beginnen können. Dass die Daten von Bürgern der Europäischen Union (EU) sicher erhoben und verwendet werden, hat für den Mediensektor Priorität. Der Schutz der Privatsphäre und die Achtung personenbezogener Daten sind von entscheidender Bedeutung, um das Vertrauen der Zuschauer*innen und Hörer*innen zu erlangen.

Als Hauptproduzenten von originären und vielfältigen Inhalten stehen die privaten Sender an der Spitze des europäischen Kultur- und Unterhaltungsbereichs. Sie liefern Nachrichten, Informationen und Bildungsinhalte, die für Demokratien grundlegend sind. Werbeeinnahmen ermöglichen es, allen Zuschauer*innen und Hörer*innen in der Europäischen Union qualitativ hochwertige Inhalte zur Verfügung zu stellen, einschließlich frei empfangbarer Inhalte und Nachrichten.

Der europäische Rundfunksektor bewertet die Bemühungen der portugiesischen Ratspräsidentschaft positiv, eine verantwortungsvolle Datennutzung sicherzustellen, die auf der Zustimmung des Endnutzers beruht und für Werbezwecke weiterhin möglich ist. Die Verhandlungen waren schwierig und nicht alle kritischen Fragen, die vom privaten Mediensektor aufgeworfen wurden, konnten behandelt werden. Die Branche erhofft sich, dass diese kritischen Punkte nun in den Trilog-Verhandlungen adressiert werden. Jegliche Maßnahmen müssen in Kontext gesetzt werden, inwieweit dadurch das krisengebeutelte Medienökosystem weiterhin Medienpluralismus gewährleisten kann.

Vor diesem Hintergrund fordern die Verbände alle an den bevorstehenden Verhandlungen beteiligten Parteien – Rat, Parlament und Kommission – auf, die Auswirkungen zu beachten, die der Datenschutz in der elektronischen Kommunikation auf das Medienumfeld haben wird. Der Mediensektor ist zunehmend auf Online-Werbung angewiesen. Aufgrund der Pandemie befindet er sich zudem in einer andauernden Krisen- und Transformationsphase. Die Verbraucher*innen werden es direkt zu spüren bekommen, wenn das europäische Medienökosystem in wirtschaftliche Schieflage gerät. Damit würden grundlegende Ziele der Verordnung verfehlt.

Datenschutz ist ein zentrales Thema der Medien. Er sollte aber nicht falsch verstanden die Positionen internationaler Online-Plattformen auf dem Werbemarkt stärken. Verschiedene Initiativen deuten jedoch darauf hin, die Regulierung sollte dies nicht noch verstärken.

Die Pressemitteilung kann hier eingesehen werden.

 

 

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