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Rundfunkkommission gibt Ergebnisse des Gesprächs mit den Intendanten bekannt

01.02.2019

Am 31. Januar 2019 trafen sich die Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit den Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio, um sich über die Neujustierung von Auftrag, Struktur und Finanzierungsgrundlage auszutauschen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, bewertet das Gespräch als konstruktiv und unterstrich den Willen der Bundesländer, weiter auf Einsparungen zu drängen.

Plattformstrategie wird gefordert

In Anbetracht der Marktdurchdringung der US-amerikanischen Suchmaschinen und Plattformen erachten die Länder eine gemeinsame öffentlich-rechtliche Plattformstrategie für dringend notwendig, hieß es im Anschluss an das Treffen. „Angesichts der rasanten digitalen Entwicklungen ist es wichtig, dass sich die Anstalten in ihrer Struktur und in ihren Angeboten konvergenter aufstellen“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer. Die Mediennutzung verändere sich stetig, dies erfordere Anpassung.

Beitragserhöhung wird wahrscheinlicher

Die Ministerpräsidenten weisen auch auf die Notwendigkeit einer maßvollen und moderaten Beitragsanpassung als Grundpfeiler für alle weiteren Überlegungen hin. Dabei ist man sich bewusst, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der gesellschaftlichen Diskussion eine breite Akzeptanz braucht. Dies gelte nicht nur für seine programmlichen Angebote, sondern auch im Besonderen für den Beitrag.

Zuletzt hatte ZDF-Intendant Thomas Bellut öffentlich darauf verwiesen, dass der faktische derzeit benötigte Beitragssatz bei 18,35 Euro liegen müsste. Dass die monatliche Beitragshöhe derzeit 17,50 Euro beträgt, resultiere maßgeblich aus dem Rückgriff auf die Rücklagen.

 

 

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Ansprechpartner

Daniela Beaujean

Mitglied der Geschäftsleitung / Recht und Regulierung, Justiziarin

Tim Steinhauer

Referent Medienverantwortung und Programm

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